Berlin (epd). Die ehemalige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die gegenwärtige Situation in Afghanistan als „absolut schrecklich und bedrückend“ bezeichnet. Bei einer Befragung im Bundestags-Untersuchungsausschuss zu Afghanistan zeigte sie sich am Donnerstag besonders besorgt über die Freiheitsbeschränkungen für afghanische Frauen. Sie lebten unter den Taliban unter einem „Geschlechterapartheidregime“.
Mit Blick auf die Evakuierungsmission der Bundeswehr im Sommer 2021 sagte Kramp-Karrenbauer: „Ich bin dankbar, dass wir alle Soldatinnen und Soldaten da heil herausbekommen haben.“ Die Evakuierungsmission sei keine „klassische“ gewesen, sondern eine improvisierte und aus der Not heraus geborene internationale Luftbrücke.
Neben den deutschen Soldatinnen und Soldaten sollten auch die afghanischen Ortskräfte, die die Bundeswehr während ihres fast 20-jährigen Einsatzes unterstützt haben, evakuiert werden. Nach Ende der Luftbrücke im August 2021 blieben Tausende zurück oder konnten erst zu einem späteren Zeitpunkt ausreisen. Das habe sie „sehr beunruhigt zurückgelassen“, sagte Kramp-Karrenbauer. Sie gab zu bedenken, dass man mit einer früheren Anpassung des Ortskräfteverfahrens und früheren Charterflügen möglicherweise mehr Kräfte hätte evakuieren können.
Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss soll die Umstände der militärischen Evakuierungsaktion aus Kabul im August 2021 aufklären. Die Operation war wegen der schnellen Rückeroberung des Landes durch die radikal-islamischen Taliban nötig geworden.
Im Verlauf der Ausschusssitzung soll auch der amtierende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) befragt werden. Er war damals Vizekanzler und Finanzminister im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
