Berlin (epd). Die Bundesregierung bringt einen neuen Wehrdienst auf den Weg. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch in Berlin entsprechende Gesetzespläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), die vorsehen, dass alle jungen Männer in einem Online-Fragebogen Auskunft über ihre Bereitschaft und Fähigkeit zum Militärdienst geben müssen. Für Frauen ist die Auskunft freiwillig.
Pistorius zufolge reagiert die Bundesregierung mit dem neuen Wehrdienst auf „die veränderte Bedrohungslage in Europa“. Junge Männer und Frauen, die 18 Jahre alt werden, würden sich künftig wieder häufiger mit der Frage auseinandersetzen, ob sie einen Beitrag zur Sicherheit Deutschlands leisten können, sagte Pistoris. Das neue Gesetz solle entscheidend dazu beitragen, die Reserve zu stärken. Mit dem Gesetzentwurf stelle die Bundesregierung die Weichen, um Deutschlands „Fähigkeiten zur Abschreckung und Verteidigung“ zu erhöhen, sagte der Verteidigungsminister.
Dem Gesetzentwurf zufolge sollen ab dem nächsten Jahr alle jungen Männer, die 18 Jahre alt werden, einen digitalen Fragebogen erhalten, der unter anderem die Frage enthält, ob sie bereit sind, Soldat zu werden. Von den Männern, die sich bereit erklären, soll ein Teil zur Musterung eingeladen werden. Insgesamt sollen so anfangs pro Jahr rund 5.000 junge Männer zusätzlich zu den aktuell rund 10.000 jährlich freiwillig Wehrdienstleistenden eingezogen werden. Das Recht zur Kriegsdienstverweigerung soll erhalten bleiben.
Dem Verteidigungsministerium zufolge sollen die Gesetzesänderungen für den neuen Wehrdienst im ersten Halbjahr 2025 in Kraft treten. Als frühestes mögliches Datum der Einstellung gibt das Ministerium demnach den Juli 2025 an. Der erste Jahrgang beträfe demnach junge Männer, die 2007 geboren worden sind. Die Dauer des Wehrdienstes soll 6 bis 23 Monate betragen.
Deutschland hatte die Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 ausgesetzt. Seitdem ist der Wehrdienst freiwillig. Pistorius verfolgt das Ziel, bis 2031 die Zahl der Soldatinnen und Soldaten auf 203.000 zu erhöhen und eine Reserve mit bis zu 260.000 Frauen und Männern zu bilden. Derzeit dienen rund 180.000 Soldatinnen und Soldaten im deutschen Militär. Die Zahl der Reservisten liegt aktuell bei rund 60.000.
