Bundestagspräsidentin beruft Mitglieder für Ethikrat

Bundestagspräsidentin beruft Mitglieder für Ethikrat

Berlin (epd). Mit mehreren Monaten Verzögerung kann der neu berufene Deutsche Ethikrat seine Arbeit aufnehmen. Wie der Ethikrat am Montag mitteilte, hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) die Mitglieder des Gremiums rückwirkend zum 10. Oktober berufen. Die Amtszeit der Mehrheit der Mitglieder war bereits im April ausgelaufen. Die Neuberufung ließ auf sich warten, weil die Bundesregierung ihre Benennungsvorschläge erst Mitte Oktober beschlossen hatte.

Dem Ethikrat gehören in dieser Mandatsperiode 25 Mitglieder an, darunter viele neue. Neu in das Gremium berufen wurden die Soziologen Jutta Allmendinger, Armin Nassehi und Ute Kalender, die Rechtswissenschaftler Hans-Georg Dederer und Gregor Thüsing sowie die Mediziner Eva Winkler und Winfried Hardinghaus. Auch der Professor für Digital Health, Aldo Faisal, die Psychologin Cornelia Betsch, die Biologin Uta Eser und die Vorsitzende des Bundesverbands „Haus der Krebs-Selbsthilfe“, Hedy Kerek-Bodden, beginnen eine erste Amtszeit im Ethikrat. Erstmals wurden auch Wirtschaftswissenschaftler in den Ethikrat berufen: Achim Wambach und Nils Goldschmidt.

Für eine zweite Amtszeit berufen wurden die Theologinnen Petra Bahr und Kerstin Schlögl-Flierl, die Rechtswissenschaftler Frauke Rostalski und Helmut Frister, die Pflegeexpertin Annette Riedel und die Biophysikerin Susanne Schreiber. Auch der Mediziner und Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, und die islamische Theologin Muna Tatari bleiben für eine zweite Amtszeit im Ethikrat. Zudem bleiben die Theologin Elisabeth Gräb-Schmidt, der Philosoph Armin Grunwald, der Medizinethiker Mark Schweda und die Psychologin Judith Simon im Gremium, weil ihre Amtszeit noch nicht abgelaufen ist.

Der Ethikrat berät Bundestag und Bundesregierung bei gesellschaftlichen, vor allem medizin- und bioethischen Fragen. Er erstellt zudem Stellungnahmen zu komplexen oder umstrittenen Themen, in der Vergangenheit etwa zum Thema Sterbehilfe, zur Organspende, zur Präimplantationsdiagnostik oder zum Umgang mit dem Klimawandel.

Die Mitglieder werden je zur Hälfte von Parlament und Regierung ernannt und können einmalig wieder berufen werden. Weil im Bundestag der Wahlvorschlag der AfD keine Mehrheit erhielt, bleibt ein Platz in dem Gremium in dieser Amtszeit leer. Das Ethikratgesetz sieht eigentlich 26 Mitglieder vor. Die konstituierende Sitzung des neuen Ethikrats ist nach dessen Angaben für den 14. November geplant. Dabei wird auch ein neuer Vorsitz gewählt. Die vorherige Vorsitzende Alena Buyx war im April nach zwei Amtsperioden aus dem Gremium ausgeschieden.