AWO fordert digitales Existenzminimum

AWO fordert digitales Existenzminimum

Berlin (epd). Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) fordert einen gleichberechtigten digitalen Zugang für alle Menschen. „Jeder Mensch muss unabhängig von der eigenen finanziellen Situation an der Digitalisierung und der digitalen Gesellschaft teilhaben können“, sagte Michael Groß, Präsident des AWO-Bundesverbands, zur Veröffentlichung eines Positionspapiers am Donnerstag in Berlin.

Unter anderem brauche es ein digitales Existenzminimum von monatlich 60 Euro, heißt es in dem Papier. Sozialstaatliche Transfers für Kommunikationsleistungen müssten auf diesen Betrag angehoben werden. Zudem sollten auch Armutsbetroffene eine digitale Grundausstattung wie Rechner, Drucker, Smartphone und Router mit Internetanschluss bekommen. Es brauche außerdem einen Internet-Sozialtarif für Senioren, Studierende, Schüler, Familien, Menschen mit Schwerbehinderung und Begleitpersonen.

Der Zugang zur digitalen Gesellschaft müsse durch einen Rechtsanspruch auf einen bezahlbaren, leistungsstarken Internetanschluss sowie durch die Verankerung digitaler Teilhabe in den Transferleistungen der Sozialgesetzbücher gesichert werden, hieß es weiter. Die AWO forderte weiter einen Leistungsanspruch für digitale Teilhabe für Menschen mit Behinderungen, beispielsweise für bedarfsorientierte Schulungen und persönliche Assistenzen.