Berlin (epd). Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) dringt auf eine Rückzahlung der von der Pflegeversicherung übernommenen Corona-Kosten, um eine Beitragsanhebung abzuwenden. Wie in anderen Bereichen müsse der Bund die noch ausstehenden rund 5,3 Milliarden Euro ausgleichen, forderte die GKV-Vorstandsvorsitzende Doris Pfeiffer am Montag in Berlin. Außerdem müsse der Staat die Kosten für pflegende Angehörige übernehmen. Diese belaufen sich laut Pfeiffer allein 2024 auf vier Milliarden Euro. „Mit diesen rund 9 Milliarden Euro müssten wir nicht schon wieder über Beitragserhöhungen sprechen“, sagte Pfeiffer.
Weil sich unter anderem die Ausgaben dynamischer entwickelten als vor Monaten erwartet, rechnet der GKV-Spitzenverband bis zum Jahresende mit einem Defizit von knapp 1,8 Mrd. Euro. Damit die Pflegekasse zahlungsfähig bleibe, wäre bei ausbleibenden Reformen eine Anhebung der Beitragssätze um mindestens 0,25 Prozentpunkte zum 1. Januar 2025 notwendig.
Zuvor hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland gemeldet, dass die Pflegeversicherung im Februar 2025 zahlungsunfähig sei, wenn nicht gegengesteuert werde. Zudem werde in der Koalition über einen um 0,25 bis 0,3 Prozentpunkte höheren Beitrag zur Pflegeversicherung diskutiert.
Das Bundesgesundheitsministerium erklärte daraufhin, den Bericht „können wir so nicht bestätigen“. Gleichwohl seien die Probleme um die Pflegeversicherung bekannt, Lauterbach werde deshalb „in Kürze“ ein Konzept vorstellen, um die Pflegeversicherung auf stabilere Füße zu stellen.
