Berlin (epd). Im Zusammenhang mit Straftaten mit Bezug zum Nahost-Konflikt hat die Berliner Polizei Wohnungen von fünf Beschuldigten durchsucht. Dabei seien am Montagmorgen unter anderem Mobiltelefone, Computer und weitere Datenträger gefunden worden, die nun ausgewertet würden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag in Berlin mit. Im Mittelpunkt stünden Fragen der Urheberschaft von Social-Media-Aktivitäten und die mutmaßliche Vernetzung der Beschuldigten in der propalästinensischen Szene.
Den 18 bis 40 Jahre alten Männern werden den Angaben zufolge unterschiedliche Straftaten vorgeworfen, darunter Volksverhetzung, Landfriedensbruch und das Verwenden verfassungswidriger Kennzeichen. An den Hausdurchsuchungen in den Stadtteilen Friedrichshain, Britz, Gropiusstadt, Tegel und Schöneberg seien 125 Polizeikräfte beteiligt gewesen. Festnahmen habe es nicht gegeben.
Dem 18-Jährigen werde unter anderem vorgeworfen, vor einigen Tagen am Rande einer Veranstaltung einen Gegenstand in Richtung von Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) geworfen zu haben, hieß es. Gegen einen 31-Jährigen werde wegen Instagram-Posts ermittelt, in denen er eine Rückkehr Adolf Hitlers und einen erneuten Holocaust befürwortet habe. Ein 40-Jähriger soll auf TikTok die Beseitigung des Staates Israel gefordert und Terroristen der Hamas glorifiziert haben. Einem 20-Jährigen werde Landfriedensbruch, einem 25-Jährigen die Befürwortung der Auslöschung des Staates Israel vorgeworfen.
Die Straftaten ereigneten sich den Angaben zufolge zwischen dem 9. Oktober 2023 und dem 12. September 2024.
