Düsseldorf, Berlin (epd). Angesichts des Hochwassers in Teilen Deutschlands und in Nachbarländern haben Regierungsvertreter die Bedeutung von konkreten Klimaschutzmaßnahmen hervorgehoben. Klimaschutzminister Robert Habeck und Bundesumweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne) erklärten, Deutschland müsse sich auf mehr Extremwetterereignisse einstellen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erklärte, man beobachte die steigenden Pegelstände und die Lage in Deutschland „sehr aufmerksam“.
Den Nachbarländern sicherte Scholz am Montag in einem Post auf der Plattform X zu: „Wir stehen für Hilfe bereit!“ In den Hochwassergebieten in Österreich, Tschechien, Rumänien und Polen sei die Lage dramatisch. Es gebe Tote und Vermisste.
Auch in Deutschland steigen die Pegelstände. In Sachsen liegen Hochwasserwarnungen für Flussgebiete wie Elbe, Spree, Schwarze Elster und Lausitzer Neiße vor. Auch im Süden und Südosten von Bayern sorgte Dauerregen für steigende Wasserstände.
Habeck sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Online), Deutschland müsse sich auf mehr Extremwetterereignisse einstellen und dafür Vorsorge treffen. Daher arbeite die Bundesregierung daran, den Hochwasserschutz auszubauen, um die Menschen vor den Auswirkungen der Klimakatastrophe zu schützen, erklärte der Vizekanzler.
Lemke (Grüne) betonte: „Konsequenter Naturschutz schützt uns Menschen und unseren Wohlstand“. Es gehe hier nicht nur um Lebensräume für Pflanzen und Tiere, „sondern um praktische Risikovorsorge angesichts der Klimakrise“. Die häufiger werdenden Starkregen und Hochwasser seien „ein massives Sicherheitsrisiko und richten schwere Schäden an“. Mit dem Aktionsprogramm „Natürlicher Klimaschutz“ und dem Klimaanpassungsgesetz habe die Bundesregierung bereits Maßnahmen dazu unternommen, betonte Lemke. Zudem kündigte die Ministerin an, die Novelle des Hochwasserschutzgesetzes werde in diesem Jahr im Kabinett verabschiedet.
Greenpeace forderte Sofortmaßnahmen. Die Klimakrise sei bereits in diesem Jahrzehnt „zur größten Bedrohung der Menschheit“ geworden, sagte der geschäftsführende Vorstand von Greenpeace Deutschland, Martin Kaiser, der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Dienstag). Er forderte von Politik und Wirtschaft ein Krisenmanagement in Form von Klimaschutzmaßnahmen und Renaturierung.
Der Deutsche Feuerwehrverband sieht den Katastrophenschutz in Deutschland gut auf drohendes Hochwasser in Bayern, Sachsen und Brandenburg vorbereitet. „Die Planungen in den betroffenen Ländern laufen auf Hochtouren“, sagte Verbandspräsident Karl-Heinz Banse der Zeitung. Auch die Bevölkerung sei entsprechend informiert. Zudem stünden allein in Bayern, Sachsen und Brandenburg bei den Freiwilligen Feuerwehren 400.000 Einsatzkräfte zur Verfügung.
In den von Überschwemmungen betroffenen Nachbarländern Österreich, Polen und Tschechien blieb die Lage angespannt. Bei den Unwettern mit Dauerregen, Schneefall und Stürmen kamen nach Medienberichten durch die Überschwemmungen mehrere Menschen in Rumänien ums Leben gekommen, auch Österreich und Polen beklagten Todesopfer.
