Deutschland könnte UN-Ziel bei Entwicklungszusammenarbeit verfehlen

Deutschland könnte UN-Ziel bei Entwicklungszusammenarbeit verfehlen
Das Bundesentwicklungsministerium musste zuletzt Kürzungen im Etat hinnehmen. Damit könnte gerät auch das Ziel in Gefahr, mindestens 0,7 Prozent der Wirtschaftsleistung für die Unterstützung armer Länder zu zahlen.

Berlin (epd). Deutschland wird in diesem Jahr laut einer Prognose das international vereinbarte Ziel verfehlen, mindestens 0,7 Prozent der Wirtschaftsleistung für die Entwicklungszusammenarbeit auszugeben. Wie das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ (Samstag) berichtete, wird die Quote in diesem Jahr nach neuster Schätzung bei 0,66 Prozent liegen. Das Nachrichtenmagazin beruft sich auf einen Bericht des Entwicklungsministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestages.

Ein Sprecher des Bundesentwicklungsministeriums bestätigte dem Evangelischen Pressedienst (epd) den Bericht. Er wies zugleich darauf hin, dass es sich um vorläufige Schätzungen handele. Diese könnten sich „aufgrund von unvorhersehbaren Entwicklungen, insbesondere Krisensituationen, noch ändern“.

Das sogenannte 0,7-Prozent-Ziel geht auf eine Vereinbarung der Vereinten Nationen zurück. Angerechnet werden öffentliche Gelder, die für die Unterstützung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung armer Länder ausgegeben werden. Berücksichtigt werden zudem Ausgaben für die Flüchtlingshilfe im Inland.

Laut „Spiegel“-Bericht liegt Anteil der Ausgaben für die Entwicklungszusammenarbeit am Bruttonationaleinkommen ohne die Berücksichtigung der Flüchtlingskosten im laufenden Jahr voraussichtlich sogar nur bei 0,52 Prozent. Für 2025 rechnet die Bundesregierung demnach mit einer Quote von 0,54 Prozent, mit Einbeziehung der Flüchtlingskosten. Ohne deren Anrechnung werde mit einer Quote von 0,46 Prozent gerechnet.

Deutschland hatte das 0,7-Prozent-Ziel vergangenes Jahr mit einem Anteil von 0,79 Prozent zum fünften Mal erreicht. Allerdings wurde der Etat des Entwicklungsministeriums, von wo die meisten staatlichen Entwicklungsgelder stammen, zuletzt gekürzt. Auch für 2025 sind im Haushaltsentwurf für das Entwicklungsministerium mit 10,3 Milliarden Euro fast eine Milliarde Euro weniger als im laufenden Jahr vorgesehen.

Endgültige Daten zu der Quote liegen laut dem Sprecher des Entwicklungsministeriums für das Jahr 2024 Ende 2025 vor, für 2025 erst Ende 2026.