Stiftung warnt vor Ausverkauf demokratischer Kultur

Stiftung warnt vor Ausverkauf demokratischer Kultur

Berlin (epd). Die Vorständin der Berliner Amadeu Antonio Stiftung, Tahera Ameer, hat nach dem guten Abschneiden der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen vor einem Ausverkauf der demokratischen Kultur gewarnt. Die „Normalisierung“, von der so viel gesprochen werde, finde schon ganz praktisch statt und koste bereits Menschenleben, sagte Tameer: „Der Ausverkauf der demokratischen Kultur und der Verpflichtung zum Einhalten der Menschenrechte, er hat begonnen.“ Jetzt komme es darauf an, „ob sich die demokratischen Parteien auf einen einheitlichen Umgang mit Anti-Demokraten einigen werden“, erklärte Ameer am Donnerstag in Berlin.

Schon gebe es vielerorts Stimmen, „die sagen, dass ein Reden mit der AfD doch notwendig und alles andere undemokratisch und nicht pragmatisch sei“, sagte Ameer: „Wir sehen mit offenen Augen dabei zu, wie sich das Wertegerüst unserer Gesellschaft immer mehr verschiebt.“ Wer gestern noch darüber schockiert gewesen sei, „dass sich Menschen am Kabuler Flughafen an startende Flugzeuge hängen, um vor den Taliban zu fliehen, ist heute schon zögerlich dabei zu verurteilen, dass die Ampelparteien als Antwort auf Solingen Menschen nach Afghanistan abschieben.“

Die Stiftungsvorständin appellierte, für den Erhalt der Demokratie zu kämpfen: „Schauen Sie hin, gehen Sie nicht davon aus, dass sich diese Abkehr von demokratischer Kultur von selbst löst.“ Wem die Demokratie am Herzen liege und wer noch verschont sei von systematischen rechtsextremen Angriffen, sollte sich mit jenen solidarisieren, die verzweifelt versuchten, „demokratische Räume im Osten zu erhalten“.