Berlin (epd). Das Forum Abschiebungsbeobachtung Berlin-Brandenburg hat im vergangenen Jahr eine erhebliche Zunahme von Abschiebungen festgestellt. Im Jahr 2023 seien 2.121 Menschen vom Flughafen Berlin Brandenburg (BER) abgeschoben worden, 49 Prozent mehr als im Jahr zuvor, teilte der Caritasverband am Freitag in Berlin mit.
Die zuständige Beobachterin war demnach im vergangenen Jahr bei 22 von 32 Sammelabschiebungen und bei 41 Einzelmaßnahmen dabei. Hauptrückführungsziele bei Chartermaßnahmen seien die Republik Moldau und Georgien gewesen. Beobachtet werde „der Rückführungsprozess von der Phase des Eintreffens der Rückzuführenden am Flughafen bis zum Abflug“.
Im Forum Abschiebungsbeobachtung sind neben der Bundespolizei und von Länderbehörden auch Vertreter der Kirchen, Wohlfahrtsverbände, des UN-Flüchtlingshilfswerks, von Amnesty International und Pro Asyl versammelt. Diskutiert wurden im Forum Abschiebungsbeobachtung unter anderem Fälle, bei denen Familien mit Kindern in der Nachtzeit abgeholt wurden, um abgeschoben zu werden. Nach den gesetzlichen Vorgaben sei dies rechtmäßig, wenn deutsche Behörden auf die Rückführungsorganisation keinen Einfluss haben, etwa durch vorgegebene Ankunftszeiten durch den Zielstaat. Dem widersprächen Empfehlungen von Menschenrechtsorganisationen, diese Praxis bei Jungen und Mädchen aufgrund des Kinderschutzes nicht anzuwenden.
