UNHCR verteidigt seine Rolle bei Migrationsdeal Italiens mit Albanien

UNHCR verteidigt seine Rolle bei Migrationsdeal Italiens mit Albanien

Genf, Rom (epd). Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat seine Rolle beim umstrittenen Migrationsabkommen zwischen Italien und Albanien als Schutzmaßnahme für die betroffenen Menschen verteidigt. Das Hilfswerk werde die Umsetzung der Vereinbarung überprüfen und die Betroffenen beraten, sagte die UNHCR-Sprecherin Shabia Mantoo dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Donnerstag in Genf. Damit sollen die Rechte und die Würde der Asylsuchenden geschützt werden.

Italien baut derzeit im Norden Albaniens ein Aufnahmelager und ein Abschiebezentrum für Schutzsuchende, die über das Mittelmeer nach Italien gelangt sind. Die Inbetriebnahme hat sich mehrfach verschoben, nun könnte die Einrichtung im September eröffnet werden. Menschenrechtsorganisationen kritisieren das italienische Vorgehen als rechtswidrig und Verstoß gegen völkerrechtliche Verpflichtungen. Laut Amnesty International werden die Geflüchteten in den Lagern willkürlich inhaftiert.

„Das UNHCR wird alle Unstimmigkeiten mit internationalem Recht und Standards feststellen und den zuständigen Behörden melden“, betonte UNHCR-Sprecherin Mantoo. Zudem solle eine „frühzeitige Identifizierung von Personen mit besonderen Bedürfnissen und Gefährdungen“ gewährleistet sein. Diesen Menschen solle besonders geholfen werden.

Die Sprecherin unterstrich, die Überprüfung erfolge im Einklang mit dem Mandat des UNHCR, die Einhaltung der Flüchtlingskonvention von 1951 zu überwachen. Das UNHCR-Engagement werde auf drei Monate begrenzt sein und beginnen, sobald die Zentren für Migranten und geflüchtete Menschen in Betrieb seien. Das UNHCR sei keine Vertragspartei des Abkommens zwischen Italien und Albanien und sei nicht an dessen Aushandlung oder Ausarbeitung beteiligt gewesen. Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni von den ultrarechten Partei Fratelli d'Italia und Albaniens Regierungschef Edi Rama hatten 2023 den Bau der Migrationszentren angestoßen.