Experte: Antragsstau bei Einbürgerung durch Effizienz begegnen

Experte: Antragsstau bei Einbürgerung durch Effizienz begegnen
13.08.2024
epd
epd-Gespräch: Christina Denz

Berlin (epd). Um in den Ausländerbehörden mehr Kapazitäten für die Bearbeitung von Einbürgerungsanträgen zu gewinnen, schlägt Migrationsexperte Niklas Harder Optimierungen an anderer Stelle vor. Denkbar sei beispielsweise, die Gültigkeit weniger kritischer Visa etwa für Studierende zu verlängern, sagte der Migrationsexperte vom Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) dem Evangelischen Pressedienst (epd). So werden Studenten-Visa in der Regel nur für zwei Jahre ausgestellt, auch wenn ein Regelstudium meist drei Jahre dauere.

Mittelfristig könnten auch Fortschritte bei der Digitalisierung zu mehr Kapazitäten führen. Womöglich könnten auch Fristen für Routineverfahren verlängert werden, um Abteilungen zu entlasten. Die freien Kapazitäten des Personals könnten dann in die Prüfung der Einbürgerungsanträge fließen, regte Harder an.

Harder betonte, für sorgfältige Einbürgerungsverfahren brauche es ausreichend Personal, das vielen Ämtern fehle. Das liege auch daran, dass die Tätigkeiten in den Ausländerbehörden oft als nicht sonderlich attraktiv gelten. Ein Grund dafür sei, dass viele Aufgaben die Anwesenheit der Mitarbeiter erforderten. Homeoffice als eine Annehmlichkeit der Nach-Corona-Zeit sei dort kaum möglich.

Am 27. Juni trat das Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts in Kraft. Danach können Personen, die in Deutschland arbeiten und als gut integriert gelten, nach fünf statt bislang acht Jahren, in Ausnahmefällen nach drei Jahren deutsche Staatsangehörige werden. Ihren Heimat-Pass können sie künftig behalten. Strenger wurden die Anforderungen für das Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung: Rassismus, Antisemitismus oder andere Formen von Menschenfeindlichkeit schließen laut Bundesinnenministerium künftig eine Einbürgerung aus.

Bereits kurz vor Inkrafttreten der Reform lagen den Behörden in den 42 bevölkerungsreichsten Städten einer Umfrage des Mediendienstes Integration zufolge mehr als 204.000 Anträge auf Einbürgerung vor. Im gesamten vergangenen Jahr gab es den Angaben nach rund 200.000 Einbürgerungen. In Hamburg lag die Wartezeit für bis Ende Juni getroffene Entscheidungen laut Senat bei im Schnitt 13 Monaten. Der Landesintegrationsrat NRW geht davon aus, dass Bescheide zwischen 3 und 36 Monate dauern können.