Blaue Moschee in Hamburg bleibt vorerst geschlossen

Blaue Moschee in Hamburg bleibt vorerst geschlossen

Berlin (epd). Nach dem Verbot des „Islamischen Zentrums Hamburg“ (IZH) wird die Blaue Moschee eine Weile geschlossen bleiben. Sie sei als Bestandteil des Vermögens des verbotenen Vereins beschlagnahmt, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Freitag in Berlin. Erst nach Bestandskraft des Verbots werde über die Zukunft der Moschee zu entscheiden sein, ergänzte er. Wird wegen des Verbots vor dem Bundesverwaltungsgericht geklagt, kann sich dies hinziehen.

Grundstück und Moschee gehören dem in dieser Woche von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verbotenen IZH. Bleibt es beim Verbot, muss den Angaben zufolge das Bundesinnenministerium entscheiden, was daraus wird. Man werde dies im Einvernehmen mit der Stadt Hamburg tun, sagte der Innenministeriumssprecher. Offen blieb die Frage, ob die Moschee religiösen Zwecken vorbehalten bleiben soll.

Faeser hatte das „Islamische Zentrum Hamburg“ und seine bundesweiten Teilorganisationen am Mittwoch als extremistische Organisation des Islamismus, die verfassungsfeindliche Ziele verfolge, verboten. Das IZH steht nach Angaben der Sicherheitsbehörden dem iranischen Regime nah und verbreitete dessen Ideologie in aggressiver Weise in Deutschland.