Berlin (epd). Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) hat vor einer missbräuchlichen Verwendung des Begriffs „Widerstand“ gewarnt. Dieser sei „das letzte Mittel gegen eine Diktatur“, sagte er am Mittwoch bei der Vorstellung eines Manifests der Stiftung 20. Juli 1944. Extremisten könnten sich für ihre Ablehnung von Rechtsstaat und Demokratie nicht auf den Begriff des Widerstands berufen.
Die Stiftung veröffentlichte das Manifest unter der Überschrift „Der 20. Juli geht uns alle an“ wenige Tage vor dem 80. Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler. Opposition gegen eine gewählte Regierung und gegen Mehrheitsentscheidungen innerhalb einer rechtsstaatlichen Demokratie dürfe nicht mit Widerstand gegen eine totalitäre Diktatur gleichgesetzt werden, heißt es in dem Text. „Deshalb weisen wir den Versuch von rechten wie linken und auch von religiös motivierten Populisten und Extremisten zurück, den Begriff des Widerstandes gegen unsere freiheitliche Demokratie zu instrumentalisieren.“
Die Vorsitzende des Stiftungskuratoriums, Valerie Riedesel, betonte, das Gedenken an den 20. Juli 1944 sei nötiger denn je: „Wir dürfen das Erbe des Widerstands nicht rechtsradikalen Kräften überlassen, die es gegen unsere freiheitliche Staatsordnung in Stellung bringen.“
Am 20. Juli 1944 hatten Offiziere um Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg im „Führerhauptquartier Wolfsschanze“ im heutigen Polen ein Attentat auf Adolf Hitler verübt. Ihr Ziel waren der Sturz des NS-Regimes und ein Ende des Zweiten Weltkriegs. Das Sprengstoffattentat scheiterte, Hitler überlebte leicht verletzt.
