Berlin (epd). In Deutschland bestehen nach wie vor große regionale Ungleichheiten zwischen Städten und Landkreisen, sie werden aber kleiner. Das ist das Ergebnis des am Mittwoch in Berlin vorgestellten Gleichwertigkeitsberichts der Bundesregierung. Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse habe sich insgesamt verbessert, sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), der gemeinsam mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dem Bundeskabinett den Bericht vorlegte. Trotzdem gebe es weiter „nicht unerhebliche Aufgaben“, sagte Habeck und hob den demografischen Wandel insbesondere in strukturschwächeren Regionen als Herausforderung hervor.
Für den Bericht wurden Strukturdaten der 400 deutschen Landkreise und Städte anhand von 38 Indikatoren in den Bereichen Wirtschaft, Gesellschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge sowie Klima und Umwelt gesammelt und ausgewertet. Bei 27 dieser Gradmesser gab es den Angaben zufolge in den vergangenen Jahren eine Annäherung. Das gilt etwa für das kommunale Steueraufkommen, die Lebenserwartung, die Feinstaubbelastung oder die Arbeitslosenquote. In anderen Bereichen, etwa bei der Wohngebäudedichte, den vorhandenen Kita-Plätzen oder dem Altenquotienten sind die regionalen Unterschiede dagegen größer geworden.
Analysiert wurde für den Bericht auch die Förderpolitik des Bundes zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse. 2022 wurden den Angaben zufolge 4,2 Milliarden Euro über das „Gesamtdeutsche Fördersystem für strukturschwache Regionen“ ausgegeben. Etwas mehr als die Hälfte der öffentlichen Mittel ging in ostdeutsche Kreise. Der andere Teil ging in strukturschwache Regionen im Westen, vorrangig in Norddeutschland, ins Ruhrgebiet, nach Rheinland-Pfalz, ins Saarland und Regionen entlang der bayerischen Grenze nach Tschechien.
