Attac fordert Einführung von Klimageld

Attac fordert Einführung von Klimageld

Berlin (epd). Mit der Verteilung von symbolischen Gutscheinen im Wert von je 290 Euro hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac in Berlin seine Forderung nach Einführung eines sogenannten Klimagelds bekräftigt. Vor dem Gebäude der Bundespressekonferenz im Berliner Regierungsviertel stellte es dazu am Mittwoch einen Stand eines fiktiven Bundeszentralamts für Klimageld auf. Es gebe bisher trotz Koalitionsvereinbarung zu dem Thema keine feste Zusage der Bundesregierung, kritisierte Attac. Über das Klimageld sollen nach Plänen der Bundesregierung die staatlichen Einnahmen aus der CO2-Bepreisung an die Bevölkerung zurückgegeben werden.

Werner Rätz von der Attac-Kampagnengruppe Klimageld betonte, wenn der CO2-Preis Wirkung entfalten solle, müsste er deutlich höher liegen als 45 Euro pro Tonne. Aber selbst der aktuell eher niedrige CO2-Preis führe dazu, dass ohne den sozialen Ausgleich durch das Klimageld die Belastung für die Bürgerinnen und Bürger steige. Rätz warnte, dies treffe vor allem ärmere Menschen überproportional. Diese müssten entlastet werden.

Attac fordert unter Hinweis auf Berechnungen des Mercator-Instituts für Klimaforschung eine jährliche Zahlung von 290 Euro pro Person. Zur Finanzierung dieses Klimagelds müssten unter anderem große Vermögen und hohe Einnahmen herangezogen werden, betonte das Netzwerk.