Hannover (epd). Das Land Niedersachsen hat den Verein „Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft“ (DMG) in Braunschweig verboten. Zur Durchsetzung des Vereinsverbotes und zur weiteren Aufklärung der Strukturen der DMG seien am Mittwochmorgen insgesamt acht Gebäude in Braunschweig und Berlin durchsucht worden, teilte das niedersächsische Innenministerium mit.
Mit der von ihr verbreiteten Ideologie habe die DMG in aggressiv kämpferischer Weise die Bildung von Parallelgesellschaften und die Ungleichbehandlung von Frauen gefördert, sagte Landesinnenministerin Daniela Behrens (SPD). Zugleich habe sie Gedanken der Höherwertigkeit der Scharia und der Überlegenheit von Muslimen, Intoleranz gegenüber anderen Religionen sowie Antisemitismus und Israelfeindlichkeit propagiert. Somit habe die DMG den Nährboden bereitet für weitere Radikalisierungen und verfassungsfeindliche Einstellungen ihrer Anhängerschaft.
Konkret begründet wurde das Verbot damit, dass sich die DMG „gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung richtet“. Das Vereinsvermögen wurde beschlagnahmt und eingezogen. Gesperrt wurden auch die Onlineangebote der DMG, die laut Ministerin Behrens über eine enorme Reichweite, gerade in den für junge Menschen relevanten sozialen Medien verfügten. So habe die DMG zuletzt etwa 33.000 Follower auf TikTok gehabt und rund 80.000 Abonnenten bei Youtube. Weitere Aktivitäten habe es etwa bei Instagram oder Telegram gegeben. Alle Plattformbetreiber seien aufgefordert worden, die Kanäle der DMG schnellstmöglich stillzulegen.
Der Ministerin zufolge stellte die DMG nicht nur seit Jahren einen Schwerpunkt salafistischer und damit extremistischer Aktivitäten in Niedersachsen dar, sie gehörte auch schon früh zu den salafistischen Zentren in Deutschland. Der Verein sei über einen längeren Zeitraum vom Verfassungsschutz beobachtet worden.
