Berlin (epd). Gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Österreich und Italien hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die europäischen Bürger dazu aufgerufen, sich an der Wahl zum Europäischen Parlament zu beteiligen. „Wir sehen weltweit, dass die Grundwerte des Pluralismus, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit - unsere Werte - in Frage gestellt, wenn nicht gar offen bedroht werden“, schreiben Steinmeier, Alexander Van der Bellen und Sergio Mattarella in einem am Samstag im Berliner „Tagesspiegel“ (Samstag) veröffentlichen Beitrag. Es gehe um nicht weniger als die „Grundfesten unserer demokratischen Ordnung“.
Wählen zu gehen sei „ein einfaches, aber mächtiges Mittel“, das Modell der Demokratie zu stärken und zu konsolidieren, betonen die drei Staatschefs. Demokratien seien stark, weil sie von engagierten Bürgerinnen und Bürgern getragen würden. „Durch die Teilnahme an der Wahl werden die liberalen Institutionen, der Rechtsstaat, unsere Grundwerte, unsere gemeinsame Freiheit verteidigt.“
Deutschland, Österreich und Italien wüssten, „dass die Demokratie, auch nachdem sie einmal erlangt wurde, nicht selbstverständlich ist“, schreiben die Präsidenten. Freiheit und Demokratie müssten verteidigt und gefestigt werden. „Die Geschichte lehrt, dass dort, wo es an Demokratie mangelt, Menschlichkeit und politische Vernunft erstickt werden.“
Die Staatschefs hoben den Wert der EU hervor: „Nur in einer starken Europäischen Union werden wir genügend Gewicht haben, um unsere Freiheit und unsere Demokratie in einer zunehmend unsicheren Welt zu verteidigen und uns für eine globale Ordnung einzusetzen, die von Freiheit, der Würde jedes Menschen sowie der Achtung jedes Staates und des Völkerrechts geprägt ist.“ Die Wahl zum Europäischen Parlament findet vom 6. bis 9. Juni statt.
