Vollversammlung mahnt UN-Mitgliedschaft des Staates Palästina an

Vollversammlung mahnt UN-Mitgliedschaft des Staates Palästina an

Genf, New York (epd). Die UN-Vollversammlung hat eine volle Mitgliedschaft des „Staates Palästina“ in den Vereinten Nationen angemahnt. Der Staat Palästina sei für eine UN-Mitgliedschaft qualifiziert, hieß es in einer am Freitag verabschiedeten Resolution der Vollversammlung in New York.

Dafür stimmten 143 Länder, 9 votierten dagegen, darunter die USA und Israel. Weitere 25 Staaten enthielten sich, darunter Deutschland. Die Vollversammlung empfahl dem UN-Sicherheitsrat, die Mitgliedschaft Palästinas „wohlwollend zu prüfen“.

Die USA hatten zuletzt im Sicherheitsrat ihr Veto gegen eine Mitgliedschaft Palästinas in den Vereinten Nationen eingelegt. Palästina hat den Status eines Beobachterstaates bei den UN, der aber keine Mitgliedschaft einschließt. Die USA sind Israels wichtigster Verbündeter.

Gemäß der UN-Charta erfolgt die Aufnahme eines Staates in die UN auf Empfehlung des Sicherheitsrates durch Beschluss der Vollversammlung. Seit Oktober 2023 befinden sich Israel und die palästinensische Terrororganisation Hamas im offenen Krieg.