Dresden (epd). Der sächsische Landtag hat am Donnerstag ein Integrations- und Teilhabegesetz verabschiedet. Es soll Menschen mit Migrationshintergrund eine gleichberechtigte und umfassende Teilhabe am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben ermöglichen, wie die Landtagsverwaltung in Dresden mitteilte. Damit trage das Gesetz zu einem friedlichen Zusammenleben und der Weiterentwicklung Sachsens bei.
Zugleich verlangt es eigene Integrationsleistungen, insbesondere Anstrengungen zum Erlernen der deutschen Sprache und zur Sicherung des Lebensunterhalts. Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) nannte das Gesetz einen „Meilenstein auf unserem Weg zu einer Gesellschaft, die die Vielfalt ihrer Mitglieder wertschätzt und fördert“. Das Gesetz stehe für Vielfalt, Weltoffenheit und Modernität.
Nach Mecklenburg-Vorpommern ist Sachsen laut Köpping das zweite ostdeutsche Flächenland, welches über ein Integrations- und Teilhabegesetz verfügt. Ab 2025 soll die Landesregierung dem Landtag alle fünf Jahre einen Bericht zum Stand von Integration und Teilhabe von Menschen vorlegen.
