Berlin (epd). Deutschland wird der Ukraine ein weiteres Patriot-Luftverteidigungssystem liefern. Das gaben Sprecher von Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) am Samstag in Berlin bekannt. Scholz teilte zudem mit, dass er zuvor mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert habe.
Selenskyj und Scholz hätten sich über die militärische und humanitäre Lage in der Ukraine ausgetauscht, der ukrainische Präsident habe den Bundeskanzler über die Auswirkungen der jüngsten russischen Angriffe auf sein Land informiert. Scholz seinerseits habe „die anhaltende und unverbrüchliche Solidarität mit der Ukraine angesichts der massiven und unverändert andauernden russischen Luftangriffe insbesondere auf die zivile Energieinfrastruktur“ bekräftigt, hieß es weiter.
Die Bundesregierung habe sich entschlossen, die ukrainische Luftverteidigung zu stärken und eine zusätzliche Patriot-Feuereinheit zu liefern, erklärten sowohl das Bundespresseamt als auch das Verteidigungsministerium. Beide SPD-Politiker betonten, dass auch die Verbündeten Deutschlands weitere Anstrengungen unternehmen sollten, die Luftverteidigung der Ukraine zu stärken.
Pistorius erläuterte zudem, der Entscheidung sei „eine intensive Prüfung vorausgegangen“. Die Abgabe sei durch Rückläufe aus planmäßigen Instandsetzungen möglich. Alle Bündnisverpflichtungen könnten mit den verbleibenden Systemen erfüllt werden und die Ausbildungsfähigkeit der Bundeswehr an diesem System bleibe erhalten.
Der Verteidigungsminister räumte ein, mit der Unterstützung der Ukraine so weit zu gehen, „wie wir es mit Blick auf unsere eigene Einsatzbereitschaft vertreten können“. Sein Haus arbeite „mit Hochdruck an der Nachbeschaffung“.
