Essen (epd). Der Deutsche Städtetag verlangt mehr Spielraum für Städte und Gemeinden, um gegen sogenannte „Elterntaxis“ vor Schulen vorgehen zu können. Städtetags-Präsident Markus Lewe sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntag): „Wir wollen in Abstimmung mit Schulen und Eltern entscheiden, was sinnvoll ist, ohne immer mit viel Aufwand eine konkrete Gefahrenlage nachweisen zu müssen.“
Der CDU-Oberbürgermeister von Münster kritisierte den Berichten zufolge, vor vielen Schulen sei das morgendliche Verkehrschaos durch Elterntaxis die Regel. Gleichzeitig liefen oder radelten andere Kinder dazwischen und müssten sich an ein- und ausparkenden Autos vorbeidrängen. „Das ist für alle Beteiligten unübersichtlich und teils gefährlich.“
Die Kommunen wüssten am besten, wie das Verkehrsgeschehen vor Ort entspannter geregelt werden könne, erklärte Lewe. Er forderte mit Blick auf temporäre Straßensperrungen vor Schulen eine bundesweite und rechtssichere Lösung.
Der Verbandspräsident reagierte auf einen Vorstoß des Landes Nordrhein-Westfalen. NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) hatte im Februar einen Erlass veröffentlicht, der den Kommunen ermöglicht, Straßen vor Schulen zu den Stoßzeiten am Morgen und Nachmittag kurzzeitig für den Autoverkehr zu sperren.
