Genf (epd). Angesichts der Niederschlagung von Protesten erheben UN-Ermittler schwere Vorwürfe gegen die fundamentalislamische Regierung des Irans. Die gewaltsame Unterdrückung von Protesten und die Diskriminierung der Frauen komme oftmals Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleich, teilte die Kommission am Freitag in Genf mit.
Zu den Verbrechen, die im Zusammenhang mit den Protesten „Frau, Leben, Freiheit“, von staatlichen Stellen begangen worden seien, gehörten außergerichtliche Tötungen, Mord, unverhältnismäßige Gewaltanwendung, Freiheitsberaubung, Folter, Vergewaltigung, Verschwindenlassen und geschlechtsspezifische Verfolgung. Die Kommission legte ihren ersten Bericht vor.
Von den Menschenrechtsverletzungen seien Frauen, Kinder und Angehörige ethnischer und religiöser Minderheiten stark betroffen. Die UN-Mission stellte ferner fest, dass sich geschlechtsspezifische Verfolgung mit Diskriminierung aufgrund ethnischer Zugehörigkeit und Religion überschneide.
„Diese Handlungen sind Teil eines weit verbreiteten und systematischen Angriffs auf die Zivilbevölkerung im Iran, insbesondere auf Frauen, Mädchen, Jungen und Männer, die Freiheit, Gleichheit, Würde und Rechenschaftspflicht fordern“, sagte Sara Hossain, die Vorsitzende der Untersuchungskommission. „Wir fordern die Regierung dringend auf, die Repressionen gegen diejenigen, die sich an friedlichen Protesten beteiligt haben, insbesondere gegen Frauen und Mädchen, unverzüglich einzustellen.“
Auslöser der Proteste war der Tod einer 22-jährigen iranisch-kurdischen Frau, die im September 2022 in der Obhut der sogenannten Sittenpolizei starb. Sie war wegen angeblicher Nichtbeachtung der iranischen Kleidungsordnung festgenommen worden. Angesichts der Gewalt beauftragte der UN-Menschenrechtsrat die Kommission mit den Untersuchungen.
