Osnabrück (epd). Angesichts des Ukraine-Krieges und der aggressiven Rhetorik aus Moskau will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) das Gesundheitswesen auf eine mögliche Eskalation vorbereiten. Deutschland müsse sich nicht nur für künftige Pandemien, sondern auch für „große Katastrophen und mögliche militärische Konflikte“ besser aufstellen, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ, Samstag). Der Minister kündigte einen Gesetzentwurf bis zum Sommer an.
Lauterbach sagte weiter: „Im Krisenfall muss jeder Arzt, jedes Krankenhaus, jedes Gesundheitsamt wissen, was zu tun ist.“ „Wir brauchen klare Zuständigkeiten, etwa für die Verteilung einer hohen Zahl an Verletzten auf die Kliniken in Deutschland.“ Auch die Meldewege, die Bevorratung, die Möglichkeiten von Patientenverlegungen und die Verteilung von medizinischem Personal müssten klar sein.
Als Reaktion auf die Corona-Pandemie hatte die Ampel-Koalition schon zu ihrem Start vor zweieinhalb Jahren vereinbart, die Strukturen des Gesundheitssystems für große Krisen besser zu rüsten. „Es braucht auch eine Zeitenwende für das Gesundheitswesen, zumal Deutschland im Bündnisfall zur Drehscheibe bei der Versorgung von Verletzten und Verwundeten auch aus anderen Ländern werden könnte.“
Seit der Rede von Bundeskanzler Scholz Ende Februar 2022 ist der Begriff der Zeitenwende ein Bestandteil des gesellschaftlichen Diskurses. Er beschreibt unter anderem den Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine als drastisches Ereignis für Europa.