Entlassene Polizistin: Ministerium weist Darstellungen zurück

Entlassene Polizistin: Ministerium weist Darstellungen zurück

Hannover (epd). Das niedersächsische Innenministerium hat Darstellungen zurückgewiesen, nach denen einer Polizeikommissars-Anwärterin wegen Polizeikritik gekündigt worden sei. Niemand werde aus der Polizeiakademie oder dem Polizeidienst entlassen, weil er oder sie sich etwa gegen Rassismus, Diskriminierung oder sexuelle Belästigung einsetze, betonte eine Sprecherin von Innenministerin Daniela Behrens (SPD) am Freitag in Hannover: „Vielmehr ist es der Polizei Niedersachsen ein wesentliches Anliegen, jedem Ansatz von Diskriminierung jeglicher Art und den sich daraus ableitenden Handlungsmustern - auch innerhalb der Polizei - wirkungsvoll entgegenzutreten.“

Das Ministerium widersprach damit den Initiatoren einer Online-Petition, in der die Ministerin aufgefordert wird, die Frau wieder einzustellen. Darin heißt es, die 28-Jährige sei einen Tag vor ihrer Ernennung zur Polizeikommissarin entlassen worden, weil sie unter anderem rassistische Äußerungen von Kollegen gemeldet habe.

Sie sei auch gegen sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz vorgegangen und habe sich privat auf Instagram gegen rassistische Polizeigewalt ausgesprochen. Die Petition wurde bis zum Freitag von rund 1.900 Personen unterzeichnet. Der Appell richtet sich auch an den Direktor der niedersächsischen Polizeiakademie mit Sitz in Nienburg, Carsten Rose.

Das Ministerium bestätigte, dass die angehende Polizistin im Herbst 2023 nach ihrem Studium an der Polizeiakademie aus dem „Beamtenverhältnis auf Widerruf“ entlassen worden sei. Aufgrund ihres Verhaltens hätten „begründete Zweifel an ihrer Eignung für den Polizeiberuf“ bestanden. Wegen eines laufenden Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht Hannover könnten jedoch keine weiteren Details dazu genannt werden. Die entlassene Polizistin hatte im Dezember vor dem Gericht gegen die Kündigung geklagt und im Februar einen Eilantrag dazu eingereicht.

Die Sprecherin des Innenministeriums betonte, die Polizei Niedersachsen und somit auch die Polizeiakademie verfolgten die Aufdeckung und die Beseitigung jeglicher Missstände innerhalb der Organisation mit höchster Priorität und sensibilisierten ihre Mitarbeitenden, aktiv daran mitzuwirken. Kritik werde dabei stets als Anlass zur Reflexion und Verbesserung gesehen. Das Ziel der Polizei sei es, die demokratische Widerstandskraft aller dort Tätigen zu stärken.

Die Polizeikommissars-Anwärterin stammt nach Angaben ihrer Unterstützer aus dem Raum Hannover und wurde während ihrer dreijährigen Ausbildung in Lüneburg eingesetzt. Sie hatte an der Polizeiakademie erfolgreich ihren Bachelor gemacht.