Kontrollen an polnischen und tschechischen Grenzübergängen verlängert

Kontrollen an polnischen und tschechischen Grenzübergängen verlängert

Berlin (epd). Die stationären Kontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien werden verlängert. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums teilte am Freitag in Berlin mit, sie würden über den 25. Oktober hinaus weitere zwanzig Tage fortgesetzt - also bis Mitte November. Man wolle damit der Bundespolizei weiterhin ermöglichen, das gesamte Bündel an grenzpolizeilichen Maßnahmen einzusetzen, erklärte die Sprecherin. Die Kontrollen hatten am 16. Oktober zunächst für zehn Tage begonnen. Sie erfolgen auch an der Grenze zur Schweiz.

Den Angaben zufolge sind bisher bei den stationären Kontrollen 3.700 unerlaubte Einreisen festgestellt worden. Im gleichen Zeitraum habe es 1.200 „einreiseverhindernde und aufenthaltsbeendende Maßnahmen“ gegeben, sagte die Sprecherin. Diese seien aber zum Teil unabhängig von den Einreisezahlen zu sehen. Wie viele Einreisen durch stationäre Kontrollen verhindert worden sind, sei noch nicht zu beantworten.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte nach wochenlangen Diskussionen Mitte Oktober vorübergehende Binnengrenzkontrollen bei der Europäischen Kommission angemeldet. Sie können bis zu zwei Monate verlängert werden. Im Grenzgebiet zu Polen und Tschechien waren in den vergangenen Monaten bereits Schleierfahndungen verstärkt worden. Ziel ist es, Schleuser und Flüchtlinge aufzugreifen.