Berlin (epd). Die Berliner Polizei hat im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt für Mittwoch drei Demonstrationen verboten. Zur Begründung wurde unter anderem auf die bestehende Gefahr volksverhetzender, antisemitischer Ausrufe und von Gewaltverherrlichungen verwiesen, wie die Polizei als Versammlungsbehörde mitteilte. Auch alle Ersatzveranstaltungen seien bis Dienstag (17. Oktober) untersagt.
Eine Pro-Palästina-Demonstration sollte in Berlin-Neukölln starten und bis zum Kottbusser Tor führen. Eine weitere war für das Brandenburger Tor angemeldet worden. Die dritte verbotene Versammlung war Medienberichten zufolge von der Elternvertretung des Neuköllner Ernst-Abbe-Gymnasiums mit dem Titel „Gegen Gewalt an Schulen“ angemeldet worden. Hintergrund war eine Auseinandersetzung an der Schule zu Wochenbeginn zwischen einem Schüler mit Palästinenserflagge und einem Lehrer.
In der Pressemitteilung der Polizei hieß es unter anderem, die Versammlungen seien „nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen - insbesondere dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit“ verboten worden.
