UN: Russlands Kandidatur für Menschenrechtsrat gescheitert

UN: Russlands Kandidatur für Menschenrechtsrat gescheitert

New York, Genf (epd). Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat Russland einen Sitz im Menschenrechtsrat der Weltorganisation verweigert. In der Vollversammlung stimmten am Dienstag in New York 83 Länder für die russische Kandidatur. Die osteuropäischen Konkurrenten Bulgarien und Albanien erhielten deutlich mehr Zuspruch in der insgesamt 193 Länder umfassenden Vollversammlung.

Damit nehmen Bulgarien und Albanien die beiden frei werdenden Sitze im obersten Gremium zum Schutz der Menschenrechte ein, die für die osteuropäischen Länder reserviert sind. Russland wollte ab Januar 2024 für drei Jahre in den UN-Menschenrechtsrat einziehen. Die UN-Vollversammlung hatte Russlands Mitgliedschaft im Menschenrechtsrat im April 2022 ausgesetzt. Die Vollversammlung reagierte auf die Kriegsverbrechen der russischen Truppen nach dem Einmarsch in die Ukraine.

Die UN-Vollversammlung verlängerte auch die Mitgliedschaft Chinas und Kubas im Menschenrechtsrat um drei Jahre. Dem Menschenrechtsrat mit Sitz in Genf gehören 47 Länder an. Deutschland hat einen Sitz bis 2025 inne. Menschenrechtsaktivisten und auch westliche Regierungen äußern Kritik an dem Gremium, da viele diktatorisch regierte Staaten sich durch Koalitionsbildungen einer Verurteilung entziehen.