EU stoppt Hilfszahlen an palästinensische Gebiete

EU stoppt Hilfszahlen an palästinensische Gebiete

Frankfurt a.M., Brüssel (epd). Nach dem Angriff der Hamas auf Israel hat die EU die Entwicklungshilfe für die palästinensischen Gebiete vorerst gestoppt. Alle Zahlungen seien mit sofortiger Wirkung ausgesetzt, erklärte der EU-Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi am Montag im Internetdienst X, ehemals Twitter. Alle Projekte würden überprüft.

Das Ausmaß des Terrors und der Brutalität gegen Israel sei ein Wendepunkt, schrieb Varhelyi. Den Angaben zufolge geht es um Hilfsgelder in Höhe von knapp 700 Millionen Euro. Ein Sprecher der EU-Kommission hatte zuvor betont, dass keine Hilfsgelder an die Hamas oder andere terroristische Gruppen gehen.

Auch die Bundesregierung hat nach dem Überfall der Hamas die Zahlungen von Entwicklungsgeldern ausgesetzt und will ihr Engagement überprüfen. Ein Großteil der rund zwei Millionen Menschen im weitgehend abgeriegelten Gazastreifen lebt in Armut und ist auf Hilfe angewiesen.