Aiwanger sieht keinen Grund für Entlassung

Aiwanger sieht keinen Grund für Entlassung

Berlin (epd). In der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt geht der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) davon aus, dass alle Gründe für seine mögliche Entlassung ausgeräumt sind. Er habe alle 25 Fragen beantwortet, die ihm Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zu den Vorwürfen gestellt habe, sagte Aiwanger der „Bild am Sonntag“: „Ich weiß nicht, zu welcher Einschätzung der Ministerpräsident kommt, aber ich sehe nach meinen Antworten überhaupt keinen Grund für einen Rücktritt oder eine Entlassung.“

Die Koalition mit der CSU wolle er auch in der kommenden Legislaturperiode weiterführen, betonte Aiwanger. In Bayern wird am 8. Oktober ein neuer Landtag gewählt.

Aiwanger steht laut einer Recherche der „Süddeutschen Zeitung“ im Verdacht, während seiner Schulzeit ein antisemitisches Flugblatt verfasst zu haben. Aiwanger bestreitet, Autor des Textes zu sein, der damals in seiner Schultasche gefunden wurde. Nach Bekanntwerden der Vorwürfe meldete sich sein Bruder Helmut Aiwanger zu Wort und erklärte, er habe das Flugblatt verfasst. Der bayerische Ministerpräsident Söder forderte Aiwanger auf, einen Fragenkatalog zu den Vorwürfen zu beantworten.

Bei einer Pressekonferenz am Donnerstag erklärte Aiwanger, er „bereue zutiefst“, wenn er durch sein Verhalten Gefühle verletzt habe. Zugleich wies der stellvertretende bayerische Ministerpräsident weitere gegen ihn erhobene Vorwürfe wie das Zeigen des Hitlergrußes zurück.

Der „Bild am Sonntag“ sagte Aiwanger, bei seinen Wählern sei „die Empörung über diese Kampagne“ groß. „Ich habe mich für Fehler von mir entschuldigt. Wir müssen uns jetzt wieder der Tagesarbeit für unser Land widmen können“, erklärte er. Wenn diese „Hexenjagd“ nicht aufhöre, werde niemand mehr in die Politik oder in andere Führungspositionen gehen, „aus Angst, dass seine Vergangenheit auf jeden schlechten Witz hin durchleuchtet wird“.