Berlin (epd). Die Mindestlöhne in der Altenpflegebranche sollen in zwei Schritten um rund zwei Euro pro Stunde steigen. Darauf hat sich die Pflegekommission geeinigt, wie Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Dienstag in Berlin mitteilten. Der Mindest-Stundenlohn für Pflegehilfskräfte soll demnach in der zweiten Jahreshälfte 2025 auf 16,10 Euro steigen, der Lohn für qualifizierte Hilfskräfte 17,35 Euro betragen und für Pflegefachkräfte 20,50 Euro pro Stunde. Die Branche begrüßte die Einigung. Die Kommission hat sich für eine Laufzeit der Vereinbarung bis Ende Juni 2026 ausgesprochen.
Heil sagte, Pflegekräfte leisteten Unglaubliches. Pflegerinnen und Pfleger müssten anständig bezahlt werden, das helfe auch gegen den Fachkräftemangel in der Branche. Er werde die Empfehlungen umsetzen, kündigte der Minister an. Insgesamt steigen die Mindestlöhne von 2024 bis 2026 um 14 Prozent.
In der Altenpflege gibt es drei unterschiedliche Mindestlöhne für ungelernte und ausgebildete Assistenzkräfte sowie für die Fachkräfte. Sie werden vom Arbeitsministerium festgesetzt. Es richtet sich dabei nach den Beschlüssen der achtköpfigen, von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite paritätisch besetzten Pflegekommission, der Vertreterinnen und Vertreter der kirchlichen, gemeinnützigen und privaten Pflegeeinrichtungen angehören. Die jüngste Empfehlung wurde einstimmig getroffen.
Die Arbeitgeberseite in der Kommission begrüßte die lange Laufzeit, die den Einrichtungen Planungssicherheit gebe, so der Sprecher der Caritas-Dienstgeber, Norbert Altmann. Ähnlich äußerte sich der Bundesverband der privaten Pflegeanbieter (bpa). Für die Arbeitnehmerseite erklärte Ver.di-Bundesvorstandsmitglied Silvia Bühler, die anhaltend hohen Preissteigerungen machten eine deutliche Anhebung notwendig. Gemeinsam warnten die Verbände aber auch, die Kosten dürften nicht allein bei den Pflegebedürftigen abgeladen werden. Sie forderten Gesundheitsminister Lauterbach auf, die Pflegeversicherung zu stärken, statt Steuerzuschüsse zu streichen, wie es für das kommende Jahr geplant ist.
In der Altenpflegebranche arbeiten dem Arbeitsministerium zufolge rund 1,3 Millionen Beschäftigte, für die der Branchenmindestlohn gilt. Die derzeitigen Mindestlöhne von 13,90 Euro bis zu 17,65 Euro werden am 1. Dezember noch einmal auf 14,15 Euro, 15,25 Euro und 18,25 Euro angehoben und gelten dann bis Ende April 2024. Im Mai folgt die erste Stufe der jetzt vereinbarten Erhöhung. Pflegekräfte in Privathaushalten fallen unter den gesetzlichen Mindestlohn von zwölf Euro pro Stunde.
