Nürnberg (epd). Die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, hat die für 2024 vorgesehenen Kürzungen von 700 Millionen Euro in ihrem Etat als „schmerzhaft“ bezeichnet. Sie sprach am Mittwoch in Nürnberg von einer schweren Belastung für die Jobcenter. Die fehlenden Mittel würden sich negativ auf die Förderung von Arbeitslosen und den sozialen Arbeitsmarkt auswirken, erklärte Nahles: „Wenn es ums Fördern geht, brauchen wir Geld.“
Wenn gespart werden müsse, stehe weniger Geld für die Wiedereingliederung zur Verfügung, weil die Jobcenter einen erheblichen Anteil ihrer Mittel in den Verwaltungshaushalt umschichten müssten, erläuterte die BA-Chefin. Die zu erwartenden Kostensteigerungen durch die Inflation, Tarifabschlüsse, das Bürgergeld und die Betreuung von Geflüchteten aus der Ukraine würden nicht ausgeglichen. Nahles kündigte an, sie werde sich dafür einsetzen, dass die Sparvorgaben noch reduziert würden.
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Bundeshaushalt für 2024 beschlossen, in dem auch die Kürzungen für die BA im kommenden Jahr enthalten sind. Den endgültigen Beschluss über den Bundeshaushalt fasst der Bundestag im Herbst dieses Jahres.
Der soziale Arbeitsmarkt für Menschen, die länger als sechs Jahre erwerbslos ist, fördert die Aufnahme regulärer Jobs über mehrere Jahre mit Lohnkostenzuschüssen an die Arbeitgeber und einer intensiven Begleitung der vormals Arbeitslosen und gilt als erfolgversprechend für Menschen, die vom Berufsleben entwöhnt sind.
