Berlin, Bamako (epd). Mit dem Aus für die UN-Mission in Mali endet auch der Einsatz deutscher Soldatinnen und Soldaten in dem westafrikanischen Land vorzeitig. Ein rascherer Abzug stellt die Bundeswehr dabei laut der Wehrbeauftragten des Bundestages, Eva Högl (SPD), vor keine größeren Probleme. „Darauf ist die Bundeswehr eingestellt, zumal die Rückverlegung seit Wochen vorbereitet wird und bereits läuft“, sagte Högl dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (RND, Samstag). Die Welthungerhilfe rief derweil dazu auf, die Hilfe für Mali auch nach dem Ende des UN-Einsatzes fortzuführen.
Der UN-Sicherheitsrat hatte am Freitag in New York beschlossen, den Friedenseinsatz nach zehn Jahren einzustellen. Die Minusma-Mission soll nach einer Übergangsfrist von sechs Monaten zum Jahresende beendet werden. Die Bundeswehr ist mit etwa 1.100 Soldatinnen und Soldaten an dem Einsatz beteiligt. Der überwiegende Teil ist in Gao im nördlichen Mali stationiert, ein kleiner Teil am Luftdrehkreuz Niamey im benachbarten Niger.
Hintergrund des Abzugs sind politische Spannungen mit der nach einem Putsch an die Macht gekommenen malischen Militärregierung, die von Russland unterstützt wird. Mitte Juni forderte Außenminister Abdoulaye Diop das sofortige Ende von Minusma. Wegen wiederholter Behinderungen des Einsatzes hatte die Bundesregierung bereits im vergangenen November den Abzug der deutschen Truppen aus Mali angekündigt. Der Bundestag hatte das Mandat letztmalig bis Ende Mai 2024 verlängert.
Nach dem Beschluss des UN-Sicherheitsrates müsse der Abzug der Bundeswehr und der internationalen Kräfte bis Ende 2023 erfolgen, sagte Högl. Ein neues Mandat des Bundestages brauche es dafür „voraussichtlich nicht“. Höchste Priorität habe der Schutz der deutschen Soldatinnen und Soldaten, der internationalen Kräfte und der zivil Beschäftigten.
Die Welthungerhilfe mahnte eine Fortsetzung der Hilfe für Mali auch nach dem Ende von Minusma an. Entwicklungsmaßnahmen dürften angesichts akuter Krisen nicht aufgegeben oder unterfinanziert werden, sagte die Sprecherin der Welthungerhilfe, Simone Pott, dem Evangelischen Pressedienst (epd). In Mali seien etwa 8,8 Millionen Menschen auf humanitäre Unterstützung angewiesen. Es brauche Perspektiven, damit Familien ihr Leben und Einkommen sichern könnten.
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bezeichnete das Ende von Minusma nach der Abstimmung im Sicherheitsrat als „bittere Nachricht für die Menschen in Mali, denen die Mission Schutz und Hoffnung gab“. Jedoch habe es die Militärregierung immer unmöglicher gemacht, weiter zu Sicherheit der Menschen in Mali beizutragen, schrieb sie auf Twitter.
Der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Florian Hahn (CSU), warf der Bundesregierung indes schwere Fehler vor. „Es bleibt nur noch zu hoffen, dass es nun nicht zu einem überstürzten Abzug kommen muss, der unsere Soldatinnen und Soldaten gefährdet“, sagte Hahn der „Augsburger Allgemeinen“. Die Bundesregierung habe sich selbst die Zeit für einen geordneten Abzug genommen.
