Wehrbeauftragte Högl: Bundeswehr ist auf Abzug aus Mali eingestellt

Wehrbeauftragte Högl: Bundeswehr ist auf Abzug aus Mali eingestellt

Berlin (epd). Ein rascherer Abzug aus Mali stellt die Bundeswehr laut der Wehrbeauftragten des Bundestages, Eva Högl (SPD), vor keine größeren Probleme. Nach dem Beschluss des UN-Sicherheitsrates über die Beendigung der Mission Minusma müsse der Abzug der Bundeswehr und der internationalen Kräfte bis Ende 2023 erfolgen, sagte Högl dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (RND, Samstag). „Darauf ist die Bundeswehr eingestellt, zumal die Rückverlegung seit Wochen vorbereitet wird und bereits läuft.“ Ein neues Mandat des Bundestages brauche es dafür „voraussichtlich nicht“, sagte die SPD-Politikerin.

Höchste Priorität habe der Schutz der deutschen Soldatinnen und Soldaten, der internationalen Kräfte und der zivil Beschäftigten, betonte Högl. „Deshalb braucht es einen geordneten und sicheren Abzug in enger Abstimmung und gemeinsam mit unseren Partnern.“

Nach zehn Jahren endet die Blauhelm-Mission Minusma der Vereinten Nationen in Mali. Der UN-Sicherheitsrat hatte am Freitag in New York beschlossen, den Einsatz einzustellen. Die Mission soll nach einer Übergangsfrist von sechs Monaten zum Jahresende beendet werden. An der Mission ist auch die Bundeswehr beteiligt.

Zuletzt gab es zunehmend politische und diplomatische Spannungen zwischen der malischen Regierung und der UN-Mission. Wegen wiederholter Behinderungen des Einsatzes hatte die Bundesregierung bereits im vergangenen November den Abzug der deutschen Truppen aus Mali angekündigt. Der Bundestag hatte das Mandat letztmalig bis Ende Mai 2024 verlängert.