Demokratiecheck für Sesselmann steht noch aus

Demokratiecheck für Sesselmann steht noch aus

Weimar (epd). Der Demokratiecheck des designierten Sonneberger Landrats Robert Sesselmann von der AfD hat noch nicht begonnen. Das Verfahren starte erst nach der Annahme der Wahl durch den Kandidaten, sagte eine Sprecherin des zuständigen Landesverwaltungsamtes in Weimar dem Evangelischen Pressedienst (epd). Am Freitag stand die Wahlannahme, für die Sesselmann sieben Tage Zeit nach offizieller Feststellung des Wahlergebnisses habe, noch aus.

Die Prüfbehörde rechnet zudem mit einer Dauer von mehreren Wochen, bevor ein Ergebnis vorliegt. Die genaue Länge des Verfahrens hänge dabei vom Verlauf der Prüfung ab. Sollten sich bei der Untersuchung Hinweise auf eine problematische Einstellung Sesselmanns gegenüber der freiheitlich-demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes ergeben, werde er vor einer Einscheidung des Landesverwaltungsamtes noch einmal zu den jeweiligen Punkten angehört. Das würde den Abschluss des Verfahrens weiter verzögern.

Sesselmann hatte mitgeteilt, er wolle zunächst seine Anwaltskanzlei auflösen und das Landtagsmandat zurückgeben, bevor er die Annahme der Wahl erklärt. Auf Anfrage teilte die Landtagsverwaltung dem Evangelischen Pressedienst (epd) mit, dass ein Mandatsverzicht Sesselmanns in der Behörde bis Freitagnachmittag noch nicht eingegangen sei.

Der AfD-Politiker hatte in der Stichwahl um den Landratsposten im südthüringischen Sonneberg 52,8 Prozent der Stimmen erhalten, sein Gegenkandidat Jürgen Köpper von der CDU unterlag mit 47,2 Prozent.