Berlin (epd). Zum Weltflüchtlingstag (20. Juni) haben die Grünen ihre Forderung an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bekräftigt, sich für Nachbesserungen am Asyl-Kompromiss der Europäischen Union einzusetzen. Die parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Filiz Polat, und der Europa-Experte Julian Pahlke erklärten am Dienstag in Berlin, die weltweit steigende Zahl von Geflüchteten und die damit verbundene Not verpflichteten Europa und Deutschland zu Solidarität und Humanität: „Menschenrechtsverletzungen, Vergewaltigungen und Tod treffen alle Geflüchtete, ungeachtet ihrer Nationalität und Herkunft.“
Die Vereinbarungen der EU-Länder für ein gemeinsames Asylsystem sehen unter anderem verkürzte Asylverfahren an den EU-Außengrenzen für Menschen vor, die wenig Chancen auf ein Bleiberecht in Europa haben. Die Bundesregierung hatte sich vergeblich dafür eingesetzt, Kinder und ihre Familien von diesen Verfahren unter haftähnlichen Bedingungen auszunehmen.
Deutschland müsse zudem Verantwortung übernehmen bei der Schaffung sicherer Einreisewege, verlangten die beiden Grünen-Abgeordneten. Die Zahl der Plätze für eine Aufnahme über das UN-Flüchtlingshilfswerk „muss signifikant steigen, damit weniger Menschen sich auf gefährliche Routen begeben müssen“, forderten Polat und Pahlke.
Laut dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR waren im Mai 2023 schätzungsweise 110 Millionen Kinder, Frauen und Männer auf der Flucht vor Verfolgung, Gewalt und Krieg Zudem erfasste das UNHCR mehr als fünf Millionen Asylbewerberinnen und -bewerber.
