Nürnberg (epd). Der Politikwissenschaftler Heiner Bielefeldt hat einen Missbrauch des Rechts auf Religionsfreiheit durch autokratisch regierte Staaten kritisiert. „Da gibt es falsche Freunde, die es darauf anlegen, aus Religionsfreiheit etwas ganz anderes zu machen“, sagte Bielefeldt am Freitag beim 38. Deutschen Evangelischen Kirchentag in Nürnberg. Als Beispiel nannte er Russland, das sich gegenwärtig als Schutzmacht der Christen im Nahen Osten inszeniere. Dabei werde die Religionsfreiheit zum Teil zu einer „Bastion des Antiliberalismus und Antigenderismus“ stilisiert.
Auf diese Weise werde sie aus dem Bezugssystem der Menschenrechte herausgelöst, sagte Bielefeldt, der als Professor an der Universität Erlangen lehrt. Beides gehöre aber untrennbar zusammen. Kern der Religionsfreiheit sei das Recht jedes Menschen, eine eigene Überzeugung zu haben. Geschützt sei die „Freiheit bei der Sinnsuche“.
Der Beauftragte der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Frank Schwabe (SPD), plädierte in der Diskussion dafür, dass die Bundesregierung bei allen Besuchen im Ausland die dortige Situation der Religionsfreiheit und Menschenrechte ansprechen sollte. Dies sei wichtig für die Menschen, die wegen ihrer Überzeugungen unterdrückt würden oder im Gefängnis säßen: „Das ist das Minimum dessen, was wir außenpolitisch tun können.“ Andernfalls bestätige die Regierung das Vorgehen der dortigen Machthaber.
