Kongo sichert engere Kooperation mit Haager Strafgerichtshof zu

Kongo sichert engere Kooperation mit Haager Strafgerichtshof zu

Kampala, Kinshasa (epd). Die Demokratische Republik Kongo hat sich zu einer intensiveren Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) bereiterklärt. Inhalte der Vereinbarung, die am 1. Juni beim Besuch des IStGH-Chefanklägers Karim Khan unterzeichnet wurde, verbreitete der französische Nachrichtensender RFI am Mittwoch

Demnach verpflichtet sich die DR Kongo, die Arbeit des Strafgerichtshofs zu unterstützen und die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, um Untersuchungen vor Ort zu ermöglichen. Eines der Kernelemente der Vereinbarung sei die Erfassung von Fällen, die von den kongolesischen Behörden oder dem Haager Gericht bearbeitet werden könnten. Die DR Kongo sichert außerdem zu, die Verfolgung von Verbrechen gegen Kinder und von Sexualverbrechen zu priorisieren. Der Internationale Strafgerichtshof werde im Gegenzug den Zugang zu seinen Daten und die Übermittlung relevanter Dokumente erleichtern, um die Verfahren auf nationaler Ebene zu unterstützen.

Insbesondere der Osten des Kongos wird seit Jahrzehnten von blutigen Konflikten zwischen verschiedenen bewaffneten Gruppen und der Regierung um Macht und Kontrolle über die reichen Rohstoffvorkommen beherrscht. Vor allem Frauen und Kinder sind oft Opfer sexualisierter Gewalt.