Düsseldorf (epd). Mit einer Schweigeminute hat der nordrhein-westfälische Landtag am Freitag der Opfer des Brandanschlags auf das Haus der türkischstämmigen Familie Genç in Solingen vor 30 Jahren gedacht. Der Tod von zwei jungen Frauen und drei Mädchen durch die „feige, rassistisch motivierte“ Tat habe Wunden in die Geschichte des Landes gerissen, „die für immer bleiben“, sagte Landtagspräsident André Kuper in Anwesenheit von Mitgliedern der Familie Genç und der türkischen Generalkonsulin Aysegül Gökçen Karaarslan.
Kuper erinnerte an die Reihe rechtsextremistischer Anschläge und Ausschreitungen Anfang der 90er-Jahre unter anderem auch in Hoyerswerda, Rostock-Lichtenhagen und Mölln. „Bekämpfen wir Rassismus, Extremismus, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit in all ihren hässlichen Formen“, sagte der Landtagspräsident. „Ich appelliere an alle Menschen in unserem Land: Wehren Sie dem Extremen! Zeigen Sie demokratisches Rückgrat!“ Es gelte, sich stark zu machen „für Vielfalt und Toleranz im Zusammenleben, für Verständigung und ein gutes, ein würdevolles Miteinander“.
In einem gemeinsamen Antrag forderten die Fraktionen CDU, SPD, Grünen und FDP die Landesregierung auf, das Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus weiterzuentwickeln und Beratung und Prävention weiter zu fördern. Zudem müsse „die Erkenntnislage zu menschenverachtenden Einstellungen“ durch Forschung zu Rechtsextremismus und Dunkelfeldstudien verbessert werden. Der Ermittlungsdruck gegen rechtsextremistische Straftaten müsse weiter hochgehalten werden.
Zum 30. Jahrestag des Brandanschlags am 29. Mai sind am Pfingstwochenende in Solingen verschiedene Gedenkaktionen geplant. Zu einem Festakt am Montag werden unter anderem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und Bundesinnenminister Nancy Faeser (beide SPD) sowie NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) erwartet.
