Berlin (epd). Der vereinfachte Zugang zum Kurzarbeitergeld soll laut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Ende Juni auslaufen. Die wirtschaftliche Entwicklung und auch die Lage auf dem Arbeitsmarkt seien „aktuell besser, als wir das im Herbst erwarten konnten“, sagte Heil der „Rheinischen Post“ (Samstag). Deshalb werde die Maßnahme nach Ende Juni nicht weiter verlängert.
Im Februar gab es dem SPD-Politiker zufolge noch 162.000 Beschäftigte in Kurzarbeit. Auf dem Höhepunkt der Corona-Krise im Frühjahr 2020 seien es sechs Millionen gewesen. „In den Jahren 2020 bis 2022 haben wir insgesamt 45,5 Milliarden Euro für Kurzarbeitergeld ausgegeben“, sagte Heil. Das sei eine „enorme Summe“.
Während der Pandemie hatte die Bundesregierung den Zugang zum Kurzarbeitergeld vereinfacht. So konnten Betriebe bereits dann Kurzarbeit anmelden, wenn zehn Prozent der Beschäftigten Arbeitsausfall haben. In normalen Zeiten muss es mindestens ein Drittel der Belegschaft sein. Der vereinfachte Zugang wurde zuletzt bis Ende Juni verlängert.
Wenn ein Betrieb Kurzarbeit anmeldet, erhalten die Beschäftigten 60 Prozent ihres Nettolohnes, Eltern 67 Prozent. Der Arbeitgeber übernimmt die Sozialbeiträge allein, die dafür leicht gesenkt werden. Heil betonte, dass Betriebe auch in Zukunft Kurzarbeit für ihr Mitarbeitenden beantragen könnten. Man werde aber zu den Vorkrisen-Regeln zurückkehren.
