Washington (epd). In den USA ist am Donnerstag der Corona-Gesundheitsnotstand offiziell ausgelaufen. Das führte auch zu Kürzungen staatlicher Hilfeleistungen. Stark betroffen ist „Medicaid“, die staatliche Krankenversicherung für Einkommensschwache und Kinder aus bedürftigen Familien. Nach Einschätzung des gesundheitspolitischen Think Tanks „Kaiser Family Foundation“ könnten bis zu 24 Millionen Menschen ihren Schutz verlieren.
Medicaid-Versicherte stünden vor „drastischen Veränderungen“, sagte die Sprecherin der staatlichen Versicherung im Bundesstaat Arizona, Heidi Capriotti, diese Woche in einem örtlichen Fernsehsender. Medicaid wird von Bundesstaaten gemanagt. Arizona habe angefangen zu prüfen, ob die 2,5 Millionen Medicaid-Nutzer im Staat tatsächlich Anrecht haben auf diese Leistung, sagte Capriotti.
Medicaid wird von der nationalen Regierung und von den Bundesstaaten finanziert. Das Gesundheitsministerium legt Richtlinien für die Mitgliedschaft fest. Hauptkriterium ist ein Einkommen von weniger als 138 Prozent der offiziellen Armutsgrenze (24.860 Dollar Jahr für eine dreiköpfige Familie). Einzelheiten werden von den Bundesstaaten festgelegt.
Um die Corona-Pandemie zu bekämpfen, hatte die Regierung von Präsident Joe Biden im März 2020 Zuwendungen zu Medicaid erhöht. Im Gegenzug durften die Bundesstaaten keinen Medicaid-Empfängern die Bezüge streichen. Diese Reform hat zu einer Zunahme bei der Zahl der Menschen, die von dieser staatlichen Versicherung für die Ärmsten profitieren, auf rund 90 Millionen Menschen geführt.
Nach Ende des Gesundheitsnotstands prüfen die Staaten im Laufe des kommenden Jahres, ob Empfänger zurecht Medicaid erhalten. Eine Studie des Gesundheitsministeriums warnte bereits im Sommer 2022, etwa acht Millionen Empfänger würden Medicaid verlieren, weil sie den Kriterien nicht mehr entsprechen. Rund sieben Millionen könnten aus der Versicherung herausfallen, obwohl sie ein Anrecht darauf hätten. Mögliche Ursachen für diese Verluste sind bürokratische Fehler, komplett fehlende oder ungenügende Reaktionen auf amtliche Schreiben.
Wegen des auslaufenden Gesundheitsnotstandes haben viele Staaten bereits im März Lebensmittelhilfsprogramme reduziert, die zu Beginn der Pandemie aufgestockt worden waren. In den USA sind 1,13 Millionen Menschen an Covid-19 gestorben. Laut Gesundheitsbehörde CDC starben Mitte April im Schnitt noch immer täglich 190 Menschen.
