Berlin (epd). Der Bundeswehreinsatz in Mali ist nach Worten von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nicht mehr sinnvoll. Der Minister sagte am Mittwoch im Bundestag bei der ersten Lesung eines Antrags zur Mandatsverlängerung für die Blauhelm-Mission Minusma, in dem westafrikanischen Land seien die notwendigen Voraussetzungen für die Fortführung der Mission in der bestehenden Form nicht mehr gegeben. Als Gründe nannte er unter anderem eine sich verschlechternde Sicherheitslage und Probleme mit der Übergangsregierung in Bamako.
Der deutsche Blauhelmeinsatz in Mali soll zum letzten Mal verlängert werden. Die Zustimmung des Parlamentes vorausgesetzt, können bis zu 1.400 Soldatinnen und Soldaten noch bis zum 31. Mai 2024 an der UN-Mission Minusma teilnehmen. Aktuell sind dort etwa 1.000 stationiert. Schon am 1. Juni soll die Rückverlegung der Bundeswehr aus dem westafrikanischen Land beginnen, die bis zu zwölf Monate dauern kann.
Blauhelme versuchen bereits seit 2013, die malische Bevölkerung zu schützen. Etwa 13.000 Streitkräfte aus zahlreichen Ländern sind beteiligt. Trotzdem wird die Sicherheitslage immer katastrophaler. In der Begründung zum Antrag auf Mandatsverlängerungen heißt es, dass sich die Situation „in den vergangenen Monaten durch die Ausbreitung terroristischer Gruppierungen signifikant weiter verschlechtert“ habe. Die Blauhelme sollen zudem ein Friedensabkommen überwachen, das aber nie richtig umgesetzt wurde.
Was die Mission weiter erschwert: Die militärische Übergangsregierung, die nach zwei Putschen 2021 und 2022 in Mali an der Macht ist, behindert die Arbeit der Minusma immer wieder mit Überflugverboten.
