Bundestag stimmt nachträglich Evakuierungseinsatz aus dem Sudan zu

Bundestag stimmt nachträglich Evakuierungseinsatz aus dem Sudan zu

Berlin (epd). Der Bundestag hat dem Evakuierungseinsatz der Bundeswehr zur Rettung deutscher Staatsangehöriger aus dem Sudan nachträglich mit großer Mehrheit zugestimmt. Dem am Mittwoch in Berlin beschlossenen Antragsentwurf zufolge darf die Mission längstens bis zum 31. Mai auf dem Luftweg sowie auf dem Seeweg erfolgen. Dabei können insgesamt bis zu 1.600 Streitkräfte eingesetzt werden. Allerdings erfolgte in der Nacht zuvor bereits der vorerst letzte deutsche Evakuierungsflug mit einer Maschine vom Typ A400M.

Weil die Kämpfe etwas nachgelassen hatten, konnten zahlreiche Länder in den vergangenen Tagen ihre Diplomaten und Bürger ausfliegen, darunter europäische Staaten und die USA. Die Bundeswehr brachte nach Angaben des Verteidigungsministeriums seit Sonntag etwa 700 Menschen außer Landes, darunter 200 Deutsche und Personen aus etwa 30 weiteren Ländern. Die Geretteten wurden zunächst von Khartum nach Jordanien geflogen und anschließend von dort aus in ihre Heimatländer gebracht.

Das Auswärtige Amt geht davon aus, dass sich noch eine niedrige dreistellige Zahl Deutscher im Sudan aufhält. Sie haben nach Angaben des Verteidigungsministeriums die Möglichkeit, mit Evakuierungsflügen anderer Länder aus dem Land zu kommen. Insgesamt seien an der Bundeswehroperation rund 1.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten beteiligt gewesen.

Bei der Bundestagsdebatte baten Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Abgeordneten um die nachträgliche Zustimmung. Dies ist in bestimmten Ausnahmefällen möglich, etwa bei Gefahr in Verzug oder wenn Menschen aus besonderen Gefahrenlagen gerettet werden müssen. Die Bundesregierung argumentierte, dass eine vorherige öffentliche Parlamentsbefassung das Leben der zu rettenden Menschen gefährdet hätte. Abgeordnete aus der Opposition kritisierten, dass sie zu spät informiert worden seien. „Wir mussten unverzüglich handeln“, verteidigte Pistorius das Vorgehen. Baerbock betonte, es sei ein „gefährlicher Einsatz“ gewesen.