Berlin (epd). Zum aktuell im Sudan laufenden Evakuierungseinsatz für deutsche Staatsangehörige soll der Bundestag nachträglich seine Zustimmung geben. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin mitteilte, wird das Bundeskabinett voraussichtlich noch am Montag im Umlaufverfahren über den Mandatstext beschließen und diesen dann dem Parlament zuleiten.
Es handele sich um einen Einsatz zur Rettung von Menschen aus besonderen Gefahrenlagen, sagte Hebestreit. Eine vorherige Befassung des Bundestags hätte das Leben der Menschen gefährdet, erklärte er. Die Bundeswehr hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums seit Sonntag mehr als 300 Menschen mit Flugzeugen der Luftwaffe aus dem Sudan ausgeflogen. Rund die Hälfte seien deutsche Staatsbürger gewesen, sagte ein Ministeriumssprecher am Montag in Berlin. Zudem sind nach seinen Worten Menschen aus rund 20 weiteren Nationen, hauptsächlich europäischen, mitgenommen worden.
Sudanesische Beschäftigte der deutschen Auslandsvertretung und der deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) wurden nicht ausgeflogen. Es gebe einen gesetzlichen Auftrag für die deutschen Staatsangehörigen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts.
Das Außenamt geht nach Worten des Sprechers davon aus, dass noch weitere Deutsche im Sudan sind. Viele könne man telefonisch nicht erreichen. Einige hätten die Hauptstadt Khartum auf anderem Wege verlassen. So seien Deutsche mit einem UN-Konvoi und bei einem französischen Evakuierungseinsatz mitgenommen wurden.
Die Menschen sollen vor den Mitte April eskalierten Kämpfen im Sudan in Sicherheit gebracht werden. Grund für die Gewalt ist ein Machtkampf zwischen Armee-General Abdul Fattah Al-Burhan und dem Befehlshaber der paramilitärischen „Rapid Support Forces“ (RSF), Mohamed Hamdan Dagalo, genannt „Hemeti“.
