Bamako (epd). Mit dem Abzug der Bundeswehr-Blauhelme aus Mali ist nach Worten von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nur ein Kapitel abgeschlossen. Die Zusammenarbeit werde auf anderen Ebenen weitergehen, sagte er am Freitag in Bamako zum Abschluss einer dreitägigen Reise durch die Sahel-Region. Die deutsche Beteiligung an der UN-Mission Minusma werde zwar beendet. Aber um die Stabilität in der Region wieder herzustellen, gehöre es, „dass wir im Gespräch bleiben, dass wir eben keine Türen zuschlagen. Und das tun wir nicht.“ Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) fügte hinzu, dass auch nach dem Abzug der Bundeswehr „die Entwicklungszusammenarbeit bleibt“.
Pistorius und Schulze sind seit Mittwoch gemeinsam in der Region am Rande der Sahara unterwegs. Nach der Ankunft im Niger besuchten sie im Norden Malis den Minusma-Stützpunkt Gao. Am Freitagnachmittag stand vor dem Abflug noch ein Gespräch mit dem malischen Militärchef und Übergangspräsidenten Assimi Goita auf dem Programm.
Pistorius sagte, es sei schwierig gewesen, mit der Ansage nach Mali zu kommen, dass die Bundeswehr-Kontingente aus Minusma abgezogen würden. Es sei keine ganz einfache Botschaft, aber eine, die akzeptiert, respektiert, zum Teil bedauert aber verstanden werde. In der Beurteilung der Ursachen gebe es aber gewisse Unterschiede.
Die Bundesregierung hatte nach Spannungen mit der malischen Militärregierung angekündigt, den Einsatz deutscher Streitkräfte in dem westafrikanischen Land zu beenden. Bis Mai 2024 soll der Abzug erfolgen. Die UN-Mission versucht seit 2013 mit etwa 13.000 Soldatinnen und Soldaten aus zahlreichen Ländern, die malische Bevölkerung zu schützen und die Umsetzung eines Friedensabkommens zwischen der Regierung und bewaffneten Gruppen zu begleiten. Die militärische Übergangsregierung, die nach zwei Putschen 2021 und 2022 in Mali regiert, behindert die Arbeit der Minusma jedoch immer wieder mit Überflugverboten.
Pistorius betonte, dadurch könnten die Soldatinnen und Soldaten ihren Auftrag, durch Präsenz, durch Patrouillen, begleitet durch Drohnenflüge, für Sicherheit zu sorgen, nicht erfüllen. Seit Dezember durfte keine Heron-Drohne mehr fliegen. Dem Minister zufolge soll künftig aber noch bilateral mit Mali bei der Militärberatung zusammengearbeitet werden, etwa bei der Ausbildung malischer Soldaten in Deutschland. Aktuell nähmen 30 Soldaten aus Mali in der Bundesrepublik an Lehrgängen teil.
Schulze pochte indes auf die Rückkehr Malis zur Demokratie. Es sei wichtig, dass „die Übergangsregierung Übergang ist und sich einer demokratischen Wahl stellt“. Die Ministerin fügte hinzu, sie habe den Eindruck, dass die Führung in Mali ebenfalls Interesse an Wahlen habe, diese aber an technischen Herausforderungen noch scheiterten. Angesetzt ist die Wahl einer neuen Regierung für Februar 2024.
Am Morgen hatte die Ministerin eine internationale Organisation für Entwicklungsforschung in der Landwirtschaft besucht, wo der Anbau von lokalen und regionalen Getreidesorten erprobt und gelehrt wird. In Mali leben die meisten der knapp 22 Millionen Menschen auf dem Land, die Hälfte der ländlichen Bevölkerung ist mangel- oder unterernährt. Schulze betonte, es gehe darum, dass Landwirtinnen und Landwirte mit dem neuen Wissen künftig Lebensmittel in anderer Weise anpflanzten und so die Bevölkerung besser ernähren könnten.
Wie es in der Entwicklungsarbeit finanziell weitergeht, ist offen. Einen Termin für Regierungskonsultationen über neue deutsche Zusagen und Projekte in Mali gibt es bisher nicht. Bei den vorerst letzten Regierungsverhandlungen 2021 wurden rund 69 Millionen Euro für den Zeitraum von zwei Jahren neu zugesagt. Zusätzliche 28 Millionen Euro wurden für Agrarprojekte zur Hungerbekämpfung bereitgestellt. Künftig könnten von dem Geld andere Länder in der Region stärker profitieren. Schulze sagte: „Im Moment gehen die Sätze für den Niger etwas hoch, für Mali etwas runter, weil wir auch Demokratien stärken wollen.“
