Gao (epd). Bei ihrem Besuch in Mali haben Verteidigungsminister Boris Pistorius und Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (beide SPD) die Wichtigkeit von Entwicklungshilfe in dem Land auch nach dem Abzug der Bundeswehr betont. Allerdings brauche es dafür sichere Rahmenbedingen, sagte Pistorius am Donnerstag in der nordöstlichen Stadt Gao. Schulze zeigte sich optimistischer: „Wir sind in 64 Ländern aktiv, in den meisten haben wir keine Unterstützung durch das Militär.“
In der Entwicklungsarbeit gebe es Mittel und Methoden, auch unter schwieriger werdenden Rahmenbedingungen zu arbeiten, sagte Schulze. Mit Verteidigungsminister Pistorius führte sie am zweiten Tag ihrer gemeinsamen Sahel-Reise im Norden Malis am Stützpunkt der UN-Mission Minusma in Gao Gespräche mit deutschen Soldatinnen und Soldaten. Sie trafen sich zudem mit Landwirtinnen aus der Umgebung, die wegen des Klimawandels mit immer schwierigeren Anbaubedingungen kämpfen.
Wegen Spannungen mit der malischen Militärregierung hat die Bundesregierung angekündigt, den Einsatz deutscher Streitkräfte in dem westafrikanischen Land zu beenden. Pistorius zufolge soll der Abzug schrittweise bis Mai 2024 erfolgen. Die UN-Mission versucht seit 2013 mit etwa 13.000 Soldatinnen und Soldaten aus zahlreichen Ländern, die malische Bevölkerung zu schützen und die Umsetzung eines Friedensabkommens zwischen der Regierung und bewaffneten Gruppen zu begleiten. Die militärische Übergangsregierung, die nach zwei Putschen 2021 und 2022 in Mali regiert, behindert die Arbeit der Minusma jedoch immer wieder.
„Ich bedaure sehr, dass der Einsatz jetzt auf diese Art und Weise ein Ende findet“, sagte Pistorius in Gao. „Wir befinden uns in einem echten Dilemma: Die Situation in Mali ist nicht besser geworden und trotzdem ist nicht der Einsatz gescheitert, sondern die Bedingungen haben den Einsatz scheitern lassen.“ Nun gehe es darum, den geordneten Abbau und Rückbau des Camps vorzubereiten. Das sei eine „militärisch-logistische Operation, die man nicht mal eben so im Vorbeigehen macht“. Deswegen brauche sie auch die Zeit der nächsten neun bis zwölf Monate.
Das derzeitige Mandat der Bundeswehr, die mit derzeit etwa 1.100 Soldatinnen und Soldaten an dem UN-Einsatz beteiligt ist, läuft noch bis Ende Mai. Es wird erwartet, dass der Bundestag es noch einmal verlängert. Eine EU-Ausbildungsmission in Mali wurde bereits im vergangenen Jahr beendet.
Derweil warnte der UN-Sonderbeauftragte für Mali und Minsuma-Chef, El-Ghassim Wane, vor zunehmender Gewalt im Nordosten des Landes. Die Sicherheitskrise in der Region Ménaka habe sich im vergangenen Jahr weiter zugespitzt, sagte er vor dem UN-Sicherheitsrat am Mittwoch (Ortszeit) in New York. Der regionale Ableger des IS, der „Islamische Staat in der Großsahara“ (ISGS), und der rivalisierende Al-Kaida-Ableger im Sahel (JNIM) kämpften um die Kontrolle der Region und terrorisierten dabei die Zivilbevölkerung. Zehntausende Menschen hätten fliehen müssen. Ménaka ist die Nachbarregion der Region Gao, wo die beiden Gruppen ebenfalls kämpfen.
Am Mittwoch hatten Pistorius und Schulze den Niger besucht. Während in Mali, Tschad und Burkina Faso Militärregierungen herrschen, die dem Westen ablehnend gegenüberstehen, gilt das Land als politischer und militärischer Partner. Die Bundesregierung hofft, dass der Niger als Stabilitätsanker in der krisengeschüttelten Sahelregion fungieren kann. Am Freitag reisen die Minister wieder zurück nach Deutschland.
