Berlin (epd). Eine pro-palästinensische Demonstration in Berlin hat wegen mutmaßlich judenfeindlicher Parolen Empörung ausgelöst. Die Polizei ermittelt in mehreren Fällen nach Strafanzeigen wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Dazu werde Videomaterial ausgewertet, teilte eine Polizeisprecherin am Montag auf Anfrage mit.
Ihren Angaben zufolge hatten am Samstag in Berlin in den Stadtteilen Kreuzberg und Neukölln rund 500 Menschen in Solidarität mit den Palästinensern und gegen Israel demonstriert. Dabei seien 250 Polizeibeamte im Einsatz gewesen, darunter auch Dolmetscher.
Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, verurteilte mit scharfen Worten antisemitische Parolen, die bei Kundgebung gerufen worden seien. Die Demonstranten missbrauchten Deutschlands Freiheiten und riefen ohne Hemmung zur Vernichtung Israels und der Juden auf, erklärte er am Sonntagabend auf Twitter. Prosor warf den Demonstranten vor, die demokratischen Werte in Deutschland zu missachten. Sie überschritten nicht nur jede rote Linie, sondern „spucken auch in den Brunnen, aus dem sie trinken“.
Die Dokumentations- und Analyseplattform „Democ“ hatte berichtet, auf der Demonstration seien israelfeindliche, antisemitische und gewaltverherrlichende Parolen gerufen worden. Wiederholt seien dabei auch die Kassam-Brigaden, der bewaffnete Arm der Terrorgruppe Hamas, verherrlicht worden. Hintergrund des Protestzugs seien unter anderem die anhaltenden Konflikte um die Al-Aksa-Moschee in Jerusalem gewesen. „Democ“ veröffentlichte auf Twitter Videomaterial, das die Demonstration zeigen soll.
Die Deutsch-Israelische Gesellschaft forderte im Zusammenhang mit den Vorwürfen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auf, ein Verbot des israelfeindlichen Netzwerks „Samidoun“ zu prüfen. Die Organisation sei sichtbar an der Mobilisierung für die Demonstration beteiligt gewesen.
Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, erklärte, es sei „völlig unverständlich, wie diese Demonstration in dieser Form stattfinden konnte“. Durch die angespannte Lage in den besetzten Gebieten und die bevorstehenden Jahrestage rund um die israelische Staatsgründung sei bis Mai mit weiteren „antisemitischen Hetzveranstaltungen“ zu rechnen.
