Berlin (epd). In Berlin hat am Sonntag der Volksentscheid über eine frühere Klimaneutralität der Hauptstadt begonnen. Seit dem Morgen konnten Berlinerinnen und Berliner ab 18 Jahren über die Initiative „Berlin 2030 klimaneutral“ abstimmen. Für einen Erfolg müssen mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen Ja-Voten sein. Außerdem müssen laut Landeswahlleiter absolut mindestens 607.518 Wahlberechtigte mit Ja abstimmen, das sogenannte Quorum.
Am Vortag hatten die Befürworter von „Berlin 2030 klimaneutral“ nochmals die Werbetrommel für den Erfolg des Volksentscheids gerührt. Zu einer Kundgebung und einem Konzert mit namhaften Musikerinnen und Musikern fanden sich nach Veranstalterangaben am Samstag 7.000 bis 8.000 Menschen am Brandenburger Tor ein. Die Polizei sprach von 1.200 Teilnehmern. Die Initiatoren hatten zuvor mit rund 35.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gerechnet.
Unter den teilnehmenden Künstlerinnen und Künstlern waren der Pianist Igor Levit sowie die Bands Beatsteaks und „Element of Crime“. Auf der Kundgebung sprach auch die „Fridays for Future“-Aktivistin Luisa Neubauer.
Insgesamt waren rund 2,4 Millionen Wahlberechtigte zum Volksentscheid aufgerufen. Es geht um eine Gesetzesänderung, die Berlin bis zum Jahr 2030 zur Klimaneutralität verpflichten würde, anstatt wie bisher geplant 2045. Klimaneutralität bedeutet, dass nur so viel CO2 ausgestoßen wird, wie auch wieder gebunden werden kann.
Wenn der Volksentscheid erfolgreich ist, würde das Klimaschutz- und Energiewendegesetz entsprechend geändert. Der Senat lehnt die Vorlage als unrealistisch ab.
