Berlin (epd). Nach der Kritik von Migrantenverbänden dringen SPD-Politiker auf schnellere Visa-Vergaben für Erdbebenopfer aus der Türkei, die bei ihren in Deutschland lebenden Verwandten unterkommen wollen. „Unsere Behörden, die bei normalen Visa schon sehr lange brauchen, müssen einen Modus finden, hier schneller zu arbeiten“, sagte Bundestags-Vizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (Dienstag).
Die Hilfe durch eine vorübergehende Aufnahme bei Verwandten in Deutschland solle „jetzt möglich sein und nicht erst nach vielen Monaten“, sagte die SPD-Politikerin. Bei der Dokumentenbeschaffung müsse es eine enge und schnelle Zusammenarbeit mit türkischen Behörden geben. „Denn wir müssen natürlich wissen, wer kommt, aber es kann nicht erwartet werden, verschüttete Pässe in den Trümmern zu suchen“, sagte Özoguz.
Auch der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, setzt auf mehr Geschwindigkeit. „Gegebenenfalls muss der Entscheidungsspielraum erweitert werden, um Verfahren zu beschleunigen“, sagte er dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“. Allerdings könnten nicht einfach alle Regeln des Familiennachzugs außer Kraft gesetzt werden.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sind am Dienstagmorgen zu einer Reise in die Erdbebenregion im Süden der Türkei aufgebrochen. Die Ministerinnen planen, sich bei der eintägigen Reise die Abwicklung deutscher Hilfsgüterlieferungen anzuschauen. Baerbock und Faeser wollen in der Region auch ein wiedereröffnetes Visaannahmezentrum besuchen sowie einen neu eingerichteten Visaannahmebus, der direkt vor Ort Anträge bearbeiten kann.
