Frankfurt a.M. (epd). Insolvenzen von Pflegeheimen können nach Einschätzung der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di mit Reformen abgewendet werden. Dazu müssten sich die Finanzierungsbedingungen im Pflegesystem grundsätzlich ändern, sagte Matthias Gruß, Sekretär im Bereich Gesundheitswesen/Gesundheitspolitik, dem Evangelischen Pressedienst (epd). „Die Pflege muss wieder am Gemeinwohl orientiert sein, nicht am Profit“, betonte er mit Blick auf die Insolvenzen von Teilen der privaten Pflegegruppen Curata und Convivo. „Wer den Fokus nur auf den Profit legt, nimmt billigend in Kauf, die Bewohner zu gefährden und die Beschäftigten zu verschleißen.“
„Der Betrieb eines Pflegeheimes mit bestmöglichen Bedingungen einerseits und größtmöglichem Profit anderseits, das ist ausgeschlossen“, sagte Gruß. Wenn man die Heime dem Markt überlasse, dann sei die Folge, dass Betreiber auch pleitegehen könnten. „Wenn windige Geschäftsmodelle und Misswirtschaft dazu kommen, dann ist die Gefahr einer Insolvenz umso größer“, betonte der Gewerkschafter. Die Pflege dürfe kein Tummelplatz für Investoren und ihre wirtschaftlichen Experimente sein.
Aktuell häuften sich Pleiten, unter anderem weil vor einem halben Jahr der Pflege-Rettungsschirm ausgelaufen sei. Bis dahin wurden den Einrichtungen Mindereinnahmen und Mehrausgaben von den Pflegekassen erstattet. Aber: „Die Belegungszahlen sind während der Pandemie in vielen Einrichtungen gesunken. Einigen Betreibern ist es nicht gelungen, die Belegung wieder zu erhöhen.“ Die mangelnde Auslastung führe dann in eine wirtschaftliche Schieflage.
Grund für oft schlechte Belegungsquoten sei der gravierende Fachkräftemangel. Die Arbeitsbedingungen in der Pflege seien schlecht. Die Belastung der Beschäftigten sei aufgrund von fehlendem Personal sehr hoch, die Dienstpläne oft unzuverlässig und die Bezahlung meist schlecht.
Gruß sagte, an der Finanzierung der Pflege müsse sich etwas ändern. Ver.di fordere schon länger die „Solidarische Pflegegarantie“. Dann würden alle Bürgerinnen und Bürger entsprechend ihres Einkommens in die Pflegekasse einzahlen und jeder Pflegebedürftige erhalte die Leistungen finanziert, die er brauche - unabhängig von stationärer, teilstationärer oder ambulanter Versorgung. „Dazu müssten die gesetzliche und die private Pflegeversicherung zusammengeführt und auch Einkommen, die nicht aus Erwerbsarbeit stammen, einbezogen werden. Das wäre sozial gerecht“, forderte Gruß.
